Rechtsbruch: Das geht alle in Europa lebenden Menschen an!

Dienstag, 8. August 2017

Also es trifft tatsächlich zu:



Also es trifft tatsächlich zu:
Auf die erschütternden Video-Hilferufe einer jungen Bürger & Menschenrechtlerin
per Einschreiben an "Kanzlerin" Merkel wegen des spurlosen Verschwindens 1000er
Kinder & Jugendlicher in Deutschland und Europa hat Schande-Merkel also tatsächlich
aus niederen Beweggründen vorsätzlich mit skrupelloser Gleichgültigkeit nicht
reagiert, weil ja in dem Video auch sehr deutlich von deutschen Politikern die Rede
ist, die augenscheinlich auch Teil des Pädophilen-Netzwerkes sind:
Und Schande-Merkel hat sich also so oder so der auch menschenverachtenden
Strafvereitelung schuldig gemacht!
= Immerhin habe ich die alte vor gut zwei Monaten noch einmal daran erinnert und
ihr beide Videos über Journalisten übermitteln lassen!

= Selbstverständlich wird das auch großes Thema im Wahlkampf sein !!!

= Und Merkel's Innenmisere hat für mich als ausgebildeten Gesprächspsychologen
eben in Filmmitschnitt in N24 18 Uhr in gewisser Weise knallrot eingestanden,
dass er sich zumindest seiner Nachlässigkeiten als sächsischer Innenminister
bewusst ist und damit auch des Kindesmissbrauchs verdächtigen Richtern &
Staatsanwälten Strafvereitelung verschafft hat(...).
= Schande-Merkel & Schande-de Maiziere müssen damit sofort zurücktreten !!!

Mittwoch, 3. Mai 2017

Politik, Justiz & Medien in schwerer Krise!



Politik, Justiz & Medien in schwerer Krise!
Täuschung der Bürgerinnen Ex-CDU-MP Peter Müller wurde in 2010 wegen unzulässiger Wahlwerbung und Verletzung der Neutralitätspflicht vor dem Verfassungsgerichtshof im Saarland verklagt.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Politik u. kriti. Beobachtung https://www.freitag.de/autoren/politik-kritisch-beobachten

Gerade bei derart schlimmen Sünden durch die eigentlich demokratisch rechtstaatlich gewählten "Landesregierungen" in Bayern und Hessen und die "Bundesregierung" muss es entschlossenen Widerstand geben!

Und da es sich hierbei nicht nur um unzulässige Wahlwerbung und um Verletzung der Neutralitätspflicht handelt, sondern letztendlich um massiven Wahlbetrug durch Wählernötigung §108 und Wählertäuschung §108a StGB bei der "Landtagswahl" in Bayern vom 15. Sept. 2013, sowie bei der "Landtagswahl" in Hessen und der "Bundestagswahl" vom 22. Sept. 2013 - wird überdeutlich, wie schwach die sehr oft von einheimischen Politikern hochgelobte Demokratie hierzulande in Wirklichkeit ist!

- 2 -
Gemäß Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG werden „die Abgeordneten des Deutschen Bundestages (…) in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt“. „Freie Wahlen“ bedeutet, dass die Freiheit für die Stimmabgabe in beliebiger Weise zu werben, ihre Grenze in der Entschließungsfreiheit der Wähler findet, die nicht beeinträchtigt werden darf. Wo genau die Grenze zwischen freier Wahlwerbung einerseits und Entschließungsfreiheit andererseits verläuft, ist nicht festzustellen und bedarf daher einer eigenen gesetzlichen Festlegung.1 Insbesondere gebietet das Gebot der „freien Wahl“ und der Wahrung der Chancengleichheit der Parteien und Kandidaten, dass der Wähler in einem freien und offenen Prozess der Meinungsbildung ohne jede unzulässige Beeinflussung von staatlicher und nichtstaatlicher Seite zu seiner Wahlentscheidung finden können muss.2 Eine gesetzliche Norm zur Beschränkung von Wahlkampfaktivitäten findet sich in § 32 Bundeswahlgesetz:

"Unfassbar, schaut Euch das hier mal an:
Und nun sitzt genau der als Bundesverfassungsrichter am so wichtigen Bundesverfassungsgericht und wusste also noch mehr als ganz genau, dass er die eigene Bevölkerung massiv betrügt": https://www.handelsblatt.com/…/unzulaessige-…/3478364-2.html

"Jetzt muss die Politik dazulernen:
Mit allen Fraktionen im Landtag vom Saarland Kontakt aufgenommen = die Landtagswahl wird angefochten!"
https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-wieder-unzul%C…

Bundestagswahlkampf – Merkel warnt vor Rot-Rot-Grün – HAZ ...

www.haz.de › Nachrichten › Politik › Deutschland / Welt
13.06.2009 - Die CDU will im Bundestagswahlkampf vor den Gefahren eines rot-rot-grünen Bündnisses warnen und offensiv für eine Koalition aus Union ...
Bundestagswahl 2013: Merkel warnt: „Böses Erwachen möglich“ - FAZ
www.faz.net › Politik › Bundestagswahl
08.09.2013 - Bundestagswahl 2013: Merkel warnt: „Böses Erwachen möglich“ .... Gröhe warntevor Rot-Rot-Grün. „Zweitstimme ist Merkel-Stimme“, forderte ...
Bundesparteitag: Merkel warnt vor Rot-Rot-Grün im Bund
www.wiwo.de › Politik › Deutschland
09.12.2014 - Die CDU-Vorsitzende warf der SPD vor, durch die Wahl des ... auf die Koalitionsgespräche nach der Bundestagswahl 2013 fügte Merkel hinzu: ...
Bundestagswahl: Wer hat Angst vor Rot-Rot-Grün? | ZEIT ONLINE
www.zeit.de › Politik
23.11.2016 - Die Kanzlerin meint nicht nur die auftrumpfende AfD: Merkel warnt auch vor der Möglichkeit eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses.
Angela Merkel: Attacke auf die SPD und Mobilisierung im Wahlkampf ...
www.spiegel.de › Politik › Deutschland › Angela Merkel
02.04.2017 - Attacke auf die SPD: Vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen schaltet Kanzlerin Merkel in ... Im Video: Merkel attackiert Rot-Grün in NRW ... sind schädlich", hat Schulz laut SPIEGEL die SPD-Fraktion im Bundestag gemahnt. .... Die Jugendfreundin Merkel warnt vor Rot-Rot-Grün. Da sollten aber Rot und Grün ...
Warum nach der Bundestagswahl Rot-Rot-Grün Deutschland regieren ...
https://philosophia-perennis.com/2017/02/06/rrg-bundestagswahl/
06.02.2017 - Warum nach der Bundestagswahl Rot-Rot-Grün Deutschland regieren sollte. So warnt die JU vor dem RRG-Supergau auf Bundesebene ... (c) JU München Nord ... In der Zwischenzeit ist die CDU Merkel losgeworden.
Je mehr Menschen in der Bundesrepublik davon erfahren, desto besser ist es! Schließlich haben sie das Recht darauf!
Mit herzlichem Gruß von Politiker unter kritischer Beobachtung

Sonntag, 23. April 2017

Auch bei Saarland-Wahl ernste Wählertäuschung §108a StGB !



POLITIK U. KRITI. BEOBACHTUNG 23.04.2017 | 11:28
Auch bei Saarland-Wahl ernste Wählertäuschung
Wählertäuschung §108 StGB Gemäß Art. 38 Abs. 1 S. 1GG werden „die Abgeordneten des D. Bundestages in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt“. Grenzen...§108a StGB!

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Politik u. kriti. Beobachtung

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat bereits auf die Strafanzeige durch Politiker unter kritischer Beobachtung reagiert Az. 29 Js 113/17 - desweiteren wurde die Staatsanwaltschaft Berlin wegen der wiederholten vorsätzlichen Wählertäuschung von Schande-Merkel eingeschaltet = warnen vor rot/rot - geht gar nicht!

Selbstverständlich wurde die massive Wählertäuschung §108a StGB ("PKW-Maut für(...) Ausländer") vor den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und vor der Bundestagswahl von Sept. 2013 seither wieder und wieder u.a. bei den Botschaften der Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgetragen!

Was den Skandal der Vorenthaltung vor den eigenen BürgerInnen bis heute noch unglaublicher macht! Aber die Merkel-CDU/CSU hat offenbar mittlerweile begriffen, dass es für diese jetzt nur noch darum gehen kann, insbesondere die Bundestagswahl mit Anstand zu verlieren!
Herzlichen Gruß
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Mittwoch, 29. März 2017

Information: wirren und irren Drohbrief erhalten ...



Aus gegebenem Anlass!
Heute Morgen wirren und irren Drohbrief erhalten bzw. aus Briefkasten geholt
- als Absender ist ohne Angabe persönlicher Namen scheinbar eine öffentliche
Institution:
Wenn die betreffende "Institution" sich in etwa 2 Wochen nicht erkenntlich
gemacht hat, dann muss der Name hier genannt werden! Es ist aber auch möglich,
dass das Schreiben bezogen auf die Institution von Unbekannt mit deren Namen
angefertigt wurde.Einige Behörden und Institutionen wurden eingeschaltet!
Dazu erstmal soweit!

Donnerstag, 16. Februar 2017

ARD-Daubner wieder mit krankhafter Terroristenverherlichung und Volksverhetzun!



Erdogan, Chamenei & Co sind offenbar allesamt Ungläubige - denn Gläubige
protestieren wieder und wieder gegen so ein fortkaufend krankes und
beschämendes Verhalten !!!
Ohne Worte