Natürlich ist Rebecca Harms Europa-Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen.
Aber was macht u.a. Rebecca Harms ??
Nach letzten Medien Berichten wurde ihr die Einreise in die Russische Föderation
verwehrt - Harms wollte offenbar eine Gerichtsverhandlung im Gerichtssaal vor Ort
verfolgen.
Seit Jahren brennt es in der Justiz in dem Heimatland auch von Rebecca Harms
lichterloh - doch nicht nur Rebecca Harms kann das offenbar ohne große Anstrengung
ausblenden. Und die Justizministerin in Niedersachsen - aus der Partei von Harms
wohlgemerkt - kriegt kaum was auf die Reihe, Verantwortung kann diese offenbar
überhaupt nicht übernehmen. Aber nicht nur in Niedersachsen hat sich die Politik das
so großzügig eingerichtet wie beinah Earlis von einst. Das meiste wird an anders
benannte Mägde und Knechte weitergegeben. Und siehe da, immer mehr stellt sich
heraus, dass Politiker nicht selten von der praktischen Arbeit in ihrem Ministerium
kaum eine Ahnung haben!
Siehe nur den Fall mit den Drohnen für die Bundeswehr und der Bundesverteidigungs-
minister dabei noch älter als alt aussah. Offenbar hat der jetzige Bundesinnenminister
es in großem Umfang versäumt, die militärische Einrichtung von grundauf zu überprüfen
und für etwaigen Ersatz oder die nötige Instandsetzung zu sorgen, dass sich das mit den
zugesagten Waffenlieferungen so sehr verzögert.
Und der selbe Bundesinnenminister, der also vorher Bundesverteidigungsminister war,
war eben davor auch schon mal Bundesinnenminister und hat schon damals im Grunde 0
und nix für Koma-Patient Justiz auf die Reihe gekriegt. Nicht mal dessen Versager-
Kollegin im Amt der Bundesjustizministerin hat dieser aufgefordert endlichst zu handeln.
Letztere hatte dabei, also bei ihrem offenbar allseits geschätztem Nichtstun, eben vollste
Unterstützung der ebenso eindeutig unrechtmäßigen so bezeichneten Kanzlerin!
Rebecca Harms denkt also offenbar ebenso nicht mal im Traum daran, für die eigene
Gesellschaft endlichst mal in punkto Koma-Patient Justiz die Ärmel hochzukrempeln.
Was offenbar auch die sich erst seit Juni im Amt der Präsidentin am Bundesgerichtshof
befindenden Richterin dazu angehalten hat, sich unverblümt der Rechtsbeugung schuldig
zu machen. Sie muss einfach wissen, dass sie sich in strittigen Fragen ggf. mit dem
Bundesjustizminister in Verbindung setzen muss. Doch die Indoktrination innerhalb der
Justiz gibt es also offensichtlich nicht nur in Niedersachsen, sondern wurde offensichtlich
auch von Schande-Leutheusser-Schnarrenberger unbeirrt verfolgt. Natürlich mit
tausendprozentiger wohlwollender Unterstützung von Schande-Merkel!
Und Korrspondent Thomas Aders u.a. leistet sich die Dummheit, sich mit den Versager-
Nachrichten-Leuten zu solidarisieren, anstatt sich möglichst weit von diesen abzugrenzen.
Die nämlich unbestreitbar auch einen erhebklichen Anteil an Koma-Patient Justiz haben.
Für alle Journalisten, die wie ich verstanden haben, dass es ein Muss ist, sich ständig
aufgrund der eigenen Verantwortung weiter zu bilden, ist folgender Artikel nur zu
empfehlen! Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Die Deutscher
Fachjournalisten-Verband AG betreibt ein florierendes Geschäft. Die
Firma im Gewand eines Berufsverbands erwirtschaftet unter anderem mit
Presseausweisen ordentlich Rendite. Dabei ist die AG ein
undurchsichtiges Gebilde. Selbst die Gründung des Unternehmens, das aus
einem Verein hervorging, ist ominös. Zentrale Figur in dem komplizierten
Firmengeflecht ist Thomas G. Müller. Der versucht mit dem Deutschen
Medienverband jetzt noch eine zweite Marke im Presseausweisgeschäft zu
etablieren.
Ob digital oder analog – der erste Eindruck ist blendend. Der
Webauftritt ist elegant, die Broschüren beweisen Geschmack, das Signet
Deutscher Fachjournalisten Verband
wirkt seriös. Jedes Jahr im Herbst erfährt die Selbstdarstellung der
Berliner „Berufsorganisation für Journalisten“ ihren Höhepunkt mit dem
Deutschen Fachjournalisten-Kongress (diese Information ist überholt; seit 2011 gibt es den Kongress nicht mehr).
Prominente Medienmenschen und Professoren treten hier auf,
Chefredakteure und Kommunikationswissenschaftler fühlen sich meist
geehrt, wenn sie auf ein Podium gebeten werden. Mancher fragt nicht
einmal nach einem Honorar. Wer würde schon einem Fachverband die
Vereinskasse plündern wollen?
In Wahrheit gibt es für Zurückhaltung keinen Grund. Selbst für satte
Gagenforderungen wäre genug Geld da. In einer Vereinskasse befindet sich
dieses aber tatsächlich nicht. Denn hinter der Marke mit dem großen
blauen „F“ steht schon seit Jahren kein Verein mehr, sondern eine
hochprofitable
Aktiengesellschaft. Zu ihrem Namen hat die AG allerdings ein ähnlich gestörtes Verhältnis wie das Rumpelstilzchen. Korrekt heißt die Firma
DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG.
Ruft man in der Berliner Zentrale an, melden sich die Mitarbeiterinnen
aber nicht etwa kurz mit „DFJV AG“ – womit jeder Laie wüsste, woran er
ist –, sondern mit „Deutscher Fachjournalisten-Verband“.
Zur der fast perfekten Mimikry tragen unfreiwillig auch all jene
Menschen bei, die ihre Websites mit besagtem Verbandslogo schmücken, um
sich stolz als „Mitglieder“ zu präsentieren. Eine Aktiengesellschaft hat
aber niemals Mitglieder – nur Aktionäre oder Kunden. Des Rätsels Lösung
ist im elektronischen Bundesanzeiger nachzulesen: Die DFJV AG nimmt
sich laut ihrer Satzung die Freiheit, ihre Kunden „Mitglieder“ zu
nennen. Eine stichhaltige Erklärung, welchen Vorteil es einem
Fachjournalisten bieten sollte, lediglich Kunde zu sein und auf die
Rechte eines echten Mitglieds zu verzichten, sucht man auf der Website
des Unternehmens vergeblich.
Im Dunkeln bleibt beim DFJV auch vieles, was von Mitgliedern geführte
Berufsverbände ganz selbstverständlich in ihren jährlichen
Rechenschaftsberichten veröffentlichen. Die Aktiengesellschaft gibt über
die Bilanz hinaus weder Einblick in ihre Finanzzahlen noch in interne
Machtverhältnisse. Es gibt zwar eine lange Personenübersicht. Wie
Registerakten belegen, vermittelt der erste Schein aber auch hier ein
trügerisches Bild. Das Blendwerk beginnt schon beim sogenannten
Präsidium. Das Gremium, besetzt mit Professoren und einer Journalistin,
ist ein reines Aushängeschild. Einfluss auf die Geschäftsführung kann es
nicht beanspruchen, denn solch ein Organ sieht das deutsche Aktienrecht
nicht vor. Umfassende Entscheidungsfreiheit genießt auch der
zweiköpfige AG-Vorstand nicht. Seine Macht ist durch einen
Beherrschungsvertrag mit einer Finanzholding beschränkt, die ihrerseits
an einem Trägerverein aufgehängt ist. Und die Funktion des
DFJV-Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrich Ackermann, eines Frankfurter
Anlageberaters, scheint eher darin zu bestehen, aufs Geld aufzupassen
und sich aus strategischen Dingen herauszuhalten.
Wozu der Deckmantel?
Wieso schlüpft eine Aktiengesellschaft in die Rolle eines
Berufsverbands? Warum umgibt sich eine Organisation mit Gremien, die
nichts zu entscheiden haben? Weshalb dieser Hochglanzauftritt, hinter
dem kaum transparente Leistungen stehen? Weil es ein Geschäft ist, das
zu einträglich wurde für einen Verein. Bevor die AG im Herbst 2006
gegründet wurde, dürften sich die Verantwortlichen bereits gesorgt
haben, „dass der Verein als unternehmerisch tätig eingestuft“ werden
könnte und die Behörden ihm infolgedessen die Rechtsfähigkeit
aberkennen. Darum beschlossen sie, aus der Not eine Tugend zu machen und
den DFJV e.V. lieber gleich selbst abzuwickeln. Der Plan, das
wachstumsträchtige Geschäft in eine Dienstleistungsfirma zu
transferieren, ging auf: Unter seinem neuen AG-Mantel wuchs der DFJV zu
einer effektiven und effizienten Geldmaschine.
Starker Mann hinter den Kulissen ist jemand, der von seiner Position
als stellvertretender Chef des Aufsichtsrats auf den ersten Blick nicht
gerade stark wirkt:
Thomas Gerald Müller.
Gebürtig in Kleinmachnow, 33 Jahre alt, Jurist und Unternehmer,
Alleingeschäftsführer der DFJV-Alleinaktionärin GFF
Verwaltungsgesellschaft mbH sowie Alleinvorstand des stillen
Trägervereins, der Gesellschaft für Fachjournalistik. Dieses
Konstruktion macht Müller zur personifizierten Hauptversammlung der AG,
als die er sich jederzeit selbst einberufen kann. Unter jedem seiner
Hüte ist der Multi-Manager von den Beschränkungen des Paragrafen 181 BGB
(Selbstkontrahierungsverbot) befreit: Müller darf Geschäfte mit sich
selbst oder anderen seiner Firmen und Vereine abschließen. Er dürfte
sich für seine Tätigkeiten sogar ein Gehalt genehmigen, verzichtet aber
nach eigenem Bekunden derzeit darauf. Treuherzig behauptet der
jungenhafte Volljurist zu seinem „Engagement“ als oberster Verbandschef:
„Meine Tätigkeit ist ehrenamtlich.“
Fragen des
journalist nach Geschäften, die
die von ihm gelenkten Firmen und Vereine untereinander tätigen, lässt
der Jungunternehmer unbeantwortet. Fest steht: Die Müller-Firma MKM
media hat jahrelang Drucksachen für das kleine Imperium produziert, etwa
Schulungsunterlagen für eine Tochterfirma der GFF im
Fortbildungsgewerbe und die Kundenzeitschrift Fachjournalist. Die
Finanzströme sind jedoch Geschäftsgeheimnis. Kleine
Kapitalgesellschaften müssen ihre Gewinn- und Verlustrechnungen (GuV)
nicht publizieren, Müller hält überall konsequent den Deckel drauf.
1,5 Millionen Euro Bilanzgewinn
Öffentlich sind allein die Bilanzen. Und die strotzen vor schwarzen
Zahlen: Seit Müller am Ruder ist, haben sich sowohl die AG als auch die
GFF-Holding zu prallen Sparbüchsen entwickelt. Bei der DFJV AG schwoll
der Bilanzgewinn binnen zwei Jahren von 109.000 auf mehr als 420.000
Euro an. Zum selben Stichtag hatte die Mutterfirma GFF fast 800.000 Euro
auf den Konten und für 50.000 Euro Wertpapiere im Depot. Hinzu kamen
die mit gut 570.000 Euro bewerteten DFJV-Aktien. Unterm Strich stand
2009 ein Bilanz gewinn von rund 1,5 Millionen Euro, die
Eigenkapitalquote von 99,5 Prozent war nicht steigerbar.
Thomas G. Müller ist jung und wirkt noch jünger, hat aber
einschlägige Erfahrung in der Branche. In der Berlin-Brandenburger
Irgendwas-mit-Medien-Szene ist der adrette Volljurist
ein eng beschriebenes Blatt.
Still und leise avancierte der Mann aus Kleinmachnow zur – formal –
mächtigsten Figur einer Branche, der noch vor fünf Jahren kaum jemand
zugetraut hätte, dass sie bald Millionenumsätze und Traumrenditen
einfahren würde: Müller sitzt nicht nur beim DFJV am Regiepult, sondern
zugleich auch beim
Deutschen Medienverband (DMV), ehemals
jungemedien deutschland (JMD).
Das Kerngeschäft beider Organisationen ist das Ausstellen selbst
gestalteter Presseausweise. Bei Gelegenheitsschreibern und
Schnäppchenjägern dürften DFJV und DMV zu den ersten Adressen gehören,
wenn es gilt, schnell, günstig und unkompliziert an eines der beliebten
Plastikkärtchen zu kommen.
Beflügelt wurde dieses Geschäftsmodell durch einen Kurswechsel der
deutschen Innenpolitiker. Noch vor einigen Jahren galt ein Presseausweis
ohne den amtlichen Segen der Innenministerkonferenz als wertlos. Doch
dann erstritt die Fotografenvereinigung Freelens das Recht, gemeinsam
mit den großen Journalisten- und Verlegerverbänden deren
„bundeseinheitlichen“ Presseausweis ausstellen zu dürfen. Es war ein
Pyrrhussieg. Denn sofort begann ein Ansturm weiterer Anwärter, der den
praktischen Nutzwert des Presseausweises für hauptberufliche Reporter
mindern sollte. Am Ende zog es die Innenministerkonferenz nämlich vor,
die Verbände nicht in legitime und illegitime zu sortieren, sondern die
behördliche Anerkennung von Presseausweisen ab dem Jahr 2009 ersatzlos
zu streichen. Das Kriterium der Hauptberuflichkeit, für das die
etablierten Organisationen geradestanden, spielte fortan keine Rolle
mehr. Trotz dieser Abwertung boomt die Nachfrage nach Presseausweisen
seither wie nie zuvor.
Unter den Aspiranten, die um das Placet der Innenminister buhlten,
waren auch die Vereine, die Müller heute in Personalunion dirigiert.
Beide waren dem Schülerzeitungsmilieu entwachsen, und ihre Macher
kannten sich bestens: Die Gründer des DFJV, Victor Tiberius und René
Teichmann, gehören seit der gemeinsamen Schulzeit am
Dreilinden-Gymnasium in Wannsee zu Müllers Freundeskreis. Während Müller
über den
Verband Junger Journalisten Berlin-Brandenburg (VJJ) zum CSU-affinen Jugendpresse-Dachverband JMD kam, hatten seine Freunde 1997 einen eigenen Verein gegründet, den
Allgemeinen Journalisten- und Medienclub
(AJM). Schnell erwarb sich dieser Club einen einschlägigen Ruf – mit
fragwürdiger Werbung für ein freches Plagiat des bundeseinheitlichen
Presseausweises. 1999 bekam der AJM mit Müllers Schützenhilfe eine neue
Identität verpasst: Er wurde zum Fachjournalistenverband.
Immer wieder arbeitete die Clique zusammen. Jura-Student Müller
übernahm die Produktion des Fachjournalist, BWL-Student Teichmann
spielte bei
jungemedien info, den Vereinsnachrichten der
Konkurrenz, den Chef vom Dienst. Ende 2005 stieg Müller ins zweiköpfige
„Bundespräsidium“ des JMD auf und führte nun von Berlin aus dessen
Geschäfte. Sein Vorgänger Markus Holzmann hatte sich vor allem dadurch
hervorgetan, dass er den JMD in enger Symbiose mit eigenen Firmen
führte, die Schülerzeitungen Anzeigen überregionaler Inserenten
vermittelten.
Während Müller sich bemühte, den wenig vorzeigbaren JMD zu einem
respektablen Presseausweis-Herausgeber aufzuwerten, arbeitete Teichmann
als Organisator des ersten Fachjournalisten-Kongresses beim DFJV am
gleichen Ziel. Schon damals wirkte dieser Verein wie das Zerrbild eines
Journalistenverbands: Der nicht gemeinnützige Verein war nicht
demokratisch strukturiert. Die Wahl des Vorstands oblag nicht etwa den
Mitgliedern, sondern einem mit Vertrauten von Tiberius besetzten
Aufsichtsrat, später Verwaltungsrat genannt. Die Geschäfte führte
Tiberius „kommissarisch“, unterstützt von seinem Freund Teichmann.
Das Geschäft mit dem Presseausweis
Diese Konstruktion bot beste Voraussetzungen für Crossmarketing:
Tiberius hatte eine Weiterbildungsfirma aufgebaut, die Fernkurse für
Fachautoren vertrieb: die
DFJS Deutsche Fachjournalisten-Schule GmbH. Die Schule, heute als
Freie Journalistenschule
(FJS) von Teichmann geführt, trat aber nach außen hin auf, als sei sie
ein Ableger des Vereins. DFJV e.V. und DFJS GmbH bezogen
zusammenhängende Büros in Berlin-Zehlendorf. Geführt wurden sie wie ein
Familienbetrieb: Tiberius’ Freundin, eine Studentin ohne journalistische
Berufserfahrung, fungierte als Vorstandsvorsitzende des Verbands und
zugleich als Chefin der „Prüfungskommission“ der Schule.
Im Sommer 2006 kam heraus, dass sich einer der stellvertretenden
DFJV-Vorsitzenden so tief in dubiose Internet-Geschäfte verheddert
hatte, dass er nicht mehr tragbar war. Ein eilig angeheuerter PR-Profi
krempelte den Laden um. Tiberius ließ verkünden, auch er, seine
Partnerin und der dritte Vorstand wollten sich zurückziehen. Die Zeit
drängte wohl, denn wer in den Kreis der offiziellen
Presseausweis-Aussteller aufsteigen wollte, musste die
Innenministerkonferenz überzeugen, dass er zuverlässig ist und über die
nötige Infrastruktur verfügt. Schon Anfang September stand eine komplett
neue Führungsriege, bei der Thomas G. Müller die formale Macht im
Verwaltungsrat übernahm. Das Ende des „e.V.“ war besiegelt, die
Metamorphose der 6.800 Mitglieder zu Kunden der AG konnte starten.
Eine Woche später signierten sieben Personen im Berlin-Neuköllner Estrel-Hotel die Gründungsurkunde des Vereins
Gesellschaft für Fachjournalistik.
Alle sechs lesbaren Namen stammen aus dem engsten Zirkel um Tiberius,
darunter sein alter Schulfreund Thomas G. Müller. Kaum war der
Trägerverein beim Amtsgericht Potsdam registriert, verfügte er auch
schon über das nötige Kapital, um eine Aktiengesellschaft zu gründen:
Namens der Gesellschaft für Fachjournalistik wurde bei der Deutschen
Bank Berlin ein Konto eröffnet und 50.000 Euro eingezahlt: die
Stammeinlage für die DFJV AG. Das Geheimnis, wer dem Verein noch vor
dessen vorläufiger Anerkennung als gemeinnützig so viel Geld überlassen
hat, ist gut gehütet. Zum einen hat keiner derer, die es wissen, ein
Interesse, darüber zu sprechen. Zum anderen handelt es sich um einen
inaktiven Verein: Er knöpft seinen Mitgliedern keine Beiträge ab, ruft
nicht zu Spenden auf und verfügt deshalb auch nicht über die „Checks and
Balances“ großer Vereine mit Kassenwart und Kassenprüfer.
Die Umstände, unter denen
der mit der AG-Gründung überflüssig gewordene DFJV e.V. entsorgt wurde, sind zumindest zweifelhaft. Als der in
DFJV 1997 e.V.
umgetaufte, inaktive Verein gute zwei Jahre später offiziell liquidiert
war und sein Restvermögen der Freien Universität überwies, wie es im
Auflösungsbeschluss festgelegt war, kamen dort nur rund 26.000 Euro an.
Gemessen an dem überschaubaren Aufwand für Geschäftsstelle, Werbung,
Personal und Spesen war dies ein sehr geringer Betrag. Sofern der
Verwaltungsrat den Vorständen keine exorbitanten Gehälter oder
Abfindungen spendiert hatte, müsste – legt man Erfahrungswerte,
geschätzte Beitragseinnahmen und die Ertragslage der heutigen AG
zugrunde – von den Beiträgen der damals 6.800 Mitglieder ein
sechsstelliger Betrag übrig geblieben sein. Zudem hätte der e.V.
eigentlich Geld von der AG erhalten müssen, denn die Mitgliederkartei
hatte einen beträchtlichen Wert. Anders sähe es freilich aus, wenn der
DFJV e.V. der Gesellschaft für Fachjournalistik, deren Anerkennung als
gemeinnützig mit großer Eile betrieben wurde, eine großzügige Spende
hätte zukommen lassen.
In dem Fall hätte die AG sich quasi
selbst finanziert – eine elegante Lösung, die den Charme gehabt hätte,
bei der Liquidation nicht allzu viel Restvermögen einem guten Zweck
zukommen lassen zu müssen.
Die Rechnung geht auf
Die Geldmaschine funktioniert noch immer. Das Kerngeschäft mit Kunden
oder “Mitgliedern”, die außer Presserabatten nicht viel interessiert,
ist bombensicher. Ein Plastikkärtchen zu produzieren und per
Einschreiben zu versenden, kostet nur ein paar Euro. Dagegen liegt die
marktübliche Jahresgebühr, die die einschlägige Klientel zu zahlen
bereit ist, bei rund 100 Euro – also etwas weniger als dem Betrag, den
der Inhaber einer Journalisten-Bahncard spart. Als „Käufer“ ist man also
quasi sofort in den schwarzen Zahlen. Und die Rechnung geht auf. Der
Deutsche Fachjournalisten-Verband, der sich selbst als Marktführer
sieht, hat rund 11.000 Kunden. Im Deutschen Medienverband liegt die
Mitgliederzahl nach offiziellen Angaben bei 5.000.
aus: Journalist 5/2011
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