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Montag, 3. Oktober 2016

Konservatismus gehört mit zu den größten Gefahren im 21. Jahrhundert !


Politiker unter kritischer Beobachtung - 2. Oktober 2016

Konservatismus gehört mit zu den größten Gefahren im 21. Jahrhundert !

Die Wähler liberaler oder eher linksorientierter Parteien bleiben bei Unzufriedenheit mit der eigenen Partei auch schon mal der Wahl fern - während viele Wähler konservativer Parteien in der Regel auch ihr Wahlverhalten konservieren und stramm konservativ an der Wahlurne ihre Stimmen abgeben:
Nur eine bloße Vermutung? In konservativen Parteien wird augenscheinlich weniger Raum der Meinungsfreiheit gelassen - damit doch leider auch konstruktiver Auseinandersetzung - was schlussendlich zunehmend charakterliche Defizite zur Folge haben muss ?!

Ein Beispiel wie es aussehen kann, wenn auch noch vereidete Machthaber(innen) ihre Macht missbrauchen und nicht nur mit der eigenen Gesellschaft spielen:
Exodus aus Tunesien: Merkel lehnt Aufnahme von Flüchtlingen ab(...) http://www.rp-online.de/politik/aus… - 15.02.2011 - Angesichts des Ansturms tunesischer Flüchtlinge auf die Mittelmeerinsel Lampedusa hat die italienische Regierung die EU um Hilfe gebeten.
Auch bei der Europawahl am 25. Mai 2014 - also nicht nur bei den September-2013-Wahlen ("PKW-Maut 'für' Ausländer"= Wählertäuschung §108a StGB!) - hat es de facto Wahlbetrug gegeben: auch Ex-Ministerpräsident D. McAllister - jetzt skandalöser Weise Abgeordneter im Europaparlament - hat hoch feierlich bei Amtsantritt auf die Verfassung Niedersachsens geschworen ! Und doch nachweislich nicht nur den Amtseid gebrochen - sondern auch das Amt missbraucht !

Als Beispiel: Freie Demokratische Partei | Parteien in Deutschland | bpb http://www.bpb.de/politik/grundfrag… 02.06.2016 - Von 1949 bis 2013 war die FDP ununterbrochen im Bundestag ... von Staat und Kirche betrafen, stimmte die liberale Fraktion eher mit der SPD, ... So kam es im Herbst 1982 dazu, dass die FDP den Koalitionspartner wechselte und ... aber viele Angehörige des linksliberalen Flügels verließen die Partei.
Weiteres Beispiel: "Man kann den Mut des SPD-Vorsitzenden Otto Wels, der an diesem Tag 1933 die letzte Rede zur Verteidigung der Demokratie im Reichstag hielt und darin das Nein der Sozialdemokraten begründete, gar nicht hoch genug einschätzen. http://www.n-tv.de/politik/Viele-De… Während besonders die Vorgänger Partei der CDU, das Zentrum, für"das Ermächtigungsgesetz" stimmte ..."Das Parlament als demokratische Institution war damit abgeschafft". ... Diktatur ...

Und heute - einige "Sozialdemokraten" an der Macht zeigen sich mehr und mehr konervativ: "Bundesjustizminister Heiko Maas - Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen !" Doch auch Fascho Maas weigert sich ...Abwahl aus Parlament !!!

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach: konservativ — konservativ … Deutsch Wörterbuch Konservativ — (vom Lateinischen conservativus – erhaltend, bewahrend) bezeichnet: in der Politik eine politische Strömung, siehe Konservatismus - in der Soziologie ein soziales Milieu in der Medizin nicht operativ, sondern durch Behandlung das Gewebe... Konservativ Synonyme
Altmodisch, fortschrittsfeindlich, rückschrittlich, rückständig, rückwärts gerichtet, rückwärtsgewandt, unzeitgemäß, gestrig, unmodern, illiberal, reaktionär, festgelegt, streng,
Wortherkunft
Aus lateinisch „conservativus“ = „erhaltend oder bewahrend“
Definition
Bewahrung von früheren gesellschaftlichen Tugenden.
Beschreibung
Konservativ oder besser gesagt, Konservativismus beschreibt eine politische oder geistige Einstellung, die danach strebt, altes, traditionelles und bekanntes zu bewahren oder wiederherzustellen.
Diese Einstellung besitzt man nicht sporadisch, sondern als Leitlinie für alle Moralvorstellungen, Grundprinzipien, Denk- und Handelsweisen, weshalb dieser Begriff nicht nur das aktuelle Verhalten, sondern die komplette Denkweise eines Individuums oder einer Personengruppe beschreibt. Dies geschieht meist in politischen Zusammenhang, man kann aber auch eine politisch unabhängige Person, zum Beispiel einen streng gläubigen oder altmodischen Menschen als konservativ bezeichnen.

Hätten sich die Regierungen in aller Welt von Anfang an den katastrophalen Krisen und Kriegen mit der gebotenen Aufgeschlossenheit gestellt - dann würde es mit Sicherheit nicht so aussehen u.a.:
ZDF: 19 Kriege weltweit - 43 bewaffnete Konflikte - 50.000.000 Kinder wachsen nicht zu Hause auf - 65.300.000 Menschen sind auf der Flucht !
https://www.facebook.com/Politiker.…

Und seit geraumer Zeit bekommen wir die Folgen merkelscher Verantwortungslosigkeit zu spüren: Gerade Politiker in Regierungsverantwortung haben sich per Amtseid dazu verpflichtet, sich den gegebenen Anforderungen zu stellen und selbstverständlich u.a. auf die Wissenschaften zu hören: Konsequenzen:„Westen hat (u.a.) Hauptschuld an Ukraine-Krieg"!

Auch die Mitglieder des Deutschen Bundestages wurden frühzeritig über das längst überfällige Amtsenthebungsverfahren gegen Macht-Merkel persönlich angeschrieben! Doch gerade einmal 53 Bundestagsabgeordnete sind der Bitte nach Empfangsbestätigung nachgekommen(...). Auch das spricht weniger für Rechtstaat & Demokratie - Faschismus

Auch ein Problem von uns Bundesbürgern aus/in Niedersachsen: Seit gut drei Monaten liegt dem Landtag Niedersachsens ein umfangreiches Schreiben für ein längst überfälliges Amtsenthebungsverfahren gegen Al-Cappo in Landtagspräsidentenkluft vor! Al Capone:http://www.handelsblatt.com/panoram…
Bernd Busemann, auch Bernhard Busemann[1], (* 5. Juni 1952 in Dörpen) ist ein deutscher Politiker (CDU). Seit dem 19. Februar 2013 ist er Präsident des 17. Niedersächsischen Landtags.[2] Zuvor war er niedersächsischer Kultusminister und anschließend niedersächsischer Justizminister. https://de.wikipedia.org/wiki/Bernd…

T A T S A C H E: Auch Niedersachsen ist sowas wie ein Schlaraffenland für Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Amtsmissbrauch durch Juristen, Polizisten und andere Amtsträger im Staats bzw. Landesdienst: Amtsträger: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de › JuraForum-Wiki › A Für Amtsträger gelten besonders strenge straf- und haftungsrechtliche Vorschriften. Daher gibt es die sogenannten Sonderdelikte für diese Personengruppe.

Amtsenthebung - 8 Ex-Geheimdienstoffiziere warnen Merkel 2014 über Putsch in Ukraine: Merkel ignoriert(...) !

Beweis: dass Schwarz/Gelb und besonders Busemann in 10 Jähriger Regentschaft Behörden-Netzwerk des organisierten Verbrechens...!

Beweis(e): wie die Amtsgerichte in NOM & GÖ als auch Landgericht & Staatsanwaltschaft in GÖ zum Beugen des Rechts gedrängt ...

D. Cameron war zu Recht nach EU-Wahlen gegen Steuer-Paradieso Juncker als EU-Präsident = Merkel-Clan drückte Juncker mit Macht durch ! Und Cameron weiter: so wird Großbritannien nicht weiter der EU angehören können(...).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Wir müssen dringend lernen mehr auf einzelne Politiker zu schauen, auch um uns so weniger zum Spielball der Parteien, aber auch von Medien, zu machen ! Denn tatsächlich spielen Politik und Medien schon sehr lange gewissermaßen Pingpong über uns Bürgerinnen und Bürger hinweg - Natürlich ist den Medien sehr genau bekannt, dass es um die September-2013-Wahlen massiven Wahlbetrug gegeben hat! Dass sowohl gegen die Landtagswahlen in Bayern vom 15. September 2013 und in Hessen, und die Bundestagswahl vom 22. September 2013 Wahlprüfungsbeschwerden eingelegt wurden - doch gerade die per staatlichem 'Zwangsbeitrag' subventionierten ARD/ZDF verheimlichen auch das, belügen also auch dazu bis heute die eigene Gesellschaft = tendenziell mehr Faschismus denn Demokratie, leider !

Logische Schlussfolgerung:
Sollten sowohl der also eindeutig unrechtmäßig konstituierte Bundestag als auch der Landtag Niedersachsens nicht unverzüglich die Öffentlichkeit über das jeweils anhängige Amtsenthebungsverfahren informieren, so müssen wir Bürgerinnen und Bürger geschlossen nicht nur bei der nahenden Bundestagswahl den Merkel, Kauder, Schäuble, de Maiziere, von der Leyen, Lammert, Gabriel, & Co die Stimme verweigern und aus Präventionsgründen andere Kandidaten wählen!

Grundrechtepartei - maßgeblich von Richtern & Kriminalermittlern i.R. initiiert ... grundrechtepartei.de/ Rechtsgrundlagen. Art. 1 Abs. 3 GG. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar ... ‎Die Verbrechen der Psychiatrie · ‎Charta der Grundrechte der EU · ‎Rechtsbeugung

... die dann auch noch vor Gericht gezerrt wurden = erschreckend !

Prozess gegen einen Richter im Ruhestand - Richter und ... - Nrhz.de www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21… 01.04.2015 - Richter und Staatsanwältin vor dem Amtsgericht Cuxhaven ... (C) für alle Karikaturen: Grundrechtepartei ... Der angeschuldigte Richter i.R. war am 24.3.2015 in den Abendstunden von der Polizei ... Richter und Staatsanältin unterhielten sich allen Ernstes über einen laufenden Drogenprozess gegen vier vor dem Landgericht Stade Angeklagte, wobei sie ...
Mit herzlichem Gruß Politiker unter kritischer Beobachtung

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