Petition: Seit 3.2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!
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Verfahrensverschleppung Wahlbetrug LTW 26.3.2017
Durch diesen faktischen Wahlbetrug wurden a l l e weiteren "Landtagswahl"en und "Bundestagswahl" hernach u n g ü l t i g =
Durch diesen faktischen Wahlbetrug wurden
a l l e weiteren "Landtagswahl"en und "Bundestagswahl" hernach u n g ü l t i g =
www.bpb.de › dialog › wahlblog › 173277 › die-kontrollrechte-der-opposition 21.11.2013 · Tatsächlich kommt in modernen, arbeitsteilig organisierten parlamentarischen Demokratien der Opposition vor allem die Aufgabe zu, die Regierung zu kontrollieren und Argumente für und gegen deren politischen Programme öffentlich zu kommunizieren. Die Abgeordneten des Regierungslagers versuchen hingegen typischerweise, der eigenen Regierung den Rücken zu stärken. Kann aber eine Opposition, die nur 20,1 Prozent der Mandate im Parlament innehat, die Regierung überhaupt kontrollieren, …
Die mit wirkunsvollsten Instrumente auf Seiten der Opposition
Die mit wirkunsvollsten Instrumente auf Seiten der Opposition
wären das ständige Recht, das Amt der Parlamentspräsidentin/ des Parlamentspräsidenten - das Amt der/des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses - das Amt der/des Vorsitzenden des Petitionsausschusses u.a. i m m e r zu besetzen:
Doch in der angeblichen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland besetzt mit Geldkoffer Schäuble ( hat in CDU-Spendenskandal von 100.000 DM Spende des später verurteilten Rüstungslobbyisten Schreiber gewusst = machte dennoch lieber einen auf Amnesie ) u.a. Straftaten einer der schlimmsten Polit-Straftäter dieses wichtige Amt UND nutzte das prompt, um Wahlbeschwerde gegen "BTW" vom 24. Sept. 2017 nachweislich m a n i p u l i e r e n zu können = s p ä t e r mehr!
Doch leider hat diese angebliche Christliche Demokratische Union schon kurz nach Bestehen nach dem 2. Weltkrieg angefangen Menschen zu täuschen § 108a StGB - Amt und Macht zu missbrauchen!
Die Sozialdemokraten hatten bekanntlich als einzige Partei dem Hitlerwahn bis zuletzt getrotzt und folgerichtig bei der Abstimmung am 23. März 1933 geschlossen gegen das so genannte Ermächtigungsgesetz gestimmt ...
Und mussten hernach fliehen ... wurden inhafiert ...
SPD wollte Hitler stoppen: Die letzte Stunde der ...www.n-tv.de › politik › Die-letzte-Stunde-der-Demokraten-article10349936.html 23.03.2013 · Im März 1933 wollen die Nazis den Reichstag entmachten. Die meisten Parteien kapitulieren fast widerstandslos. Gegen Adolf Hitler stellt sich nur die SPD. In einem legendären Rededuell prägt .
Hingegen haben die Vorgänger Parteien von CDU / CSU / FDP geschlossen dem Ermächtigungsgedsetz - damit der Diktatur ...
wären das ständige Recht, das Amt der Parlamentspräsidentin/ des Parlamentspräsidenten - das Amt der/des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses - das Amt der/des Vorsitzenden des Petitionsausschusses u.a. i m m e r zu besetzen:
Doch in der angeblichen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland besetzt mit Geldkoffer Schäuble ( hat in CDU-Spendenskandal von 100.000 DM Spende des später verurteilten Rüstungslobbyisten Schreiber gewusst = machte dennoch lieber einen auf Amnesie ) u.a. Straftaten einer der schlimmsten Polit-Straftäter dieses wichtige Amt UND nutzte das prompt, um Wahlbeschwerde gegen "BTW" vom 24. Sept. 2017 nachweislich m a n i p u l i e r e n zu können = s p ä t e r mehr!
Doch leider hat diese angebliche Christliche Demokratische Union schon kurz nach Bestehen nach dem 2. Weltkrieg angefangen Menschen zu täuschen § 108a StGB - Amt und Macht zu missbrauchen!
Die Sozialdemokraten hatten bekanntlich als einzige Partei dem Hitlerwahn bis zuletzt getrotzt und folgerichtig bei der Abstimmung am 23. März 1933 geschlossen gegen das so genannte Ermächtigungsgesetz gestimmt ...
Und mussten hernach fliehen ... wurden inhafiert ...
SPD wollte Hitler stoppen: Die letzte Stunde der ...
www.n-tv.de › politik › Die-letzte-Stunde-der-Demokraten-article10349936.html 23.03.2013 · Im März 1933 wollen die Nazis den Reichstag entmachten. Die meisten Parteien kapitulieren fast widerstandslos. Gegen Adolf Hitler stellt sich nur die SPD. In einem legendären Rededuell prägt .
Hingegen haben die Vorgänger Parteien von CDU / CSU / FDP geschlossen dem Ermächtigungsgedsetz - damit der Diktatur ...
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/regierungskontrolle_neu/kontrolle/instru-255462
www.bundestag.de › parlament › aufgaben › regierungskontrolle_neu › ... Information ist eine wesentliche Voraussetzung für die Kontrolle der Regierung. Deshalb hat der Bundestag verschiedene Formen der Befragung und Beratung im Parlament etabliert, die von den Abgeordneten und damit auch von der Opposition in Anspruch genommen werden können. Dazu gehören: Kleine und Große Anfragen; Schriftliche Fragen und Fragestunden
Wahlprüfungsbeschwerde beim "Bundesverfassungsgericht" wurde wegen der verbrecherischen V e r f a h r e n s v e r s c h l e p p u n g auch eingelgt und dieser Aktenfälscher / Staatsstreicher ist dafür verantwortlich, dass auch dazu bis heute keinerlei Reaktion zu vernehmen war! = CDU-Ex Saar-MP P. Müller
Und diese de facto a u c h Justizurkundenfälschung § 267 StGB stammt von der Wahlprüfungsbeschgwerde beim BVerfG nach der "Bundestagswhl" vom 22. Sept. 2013
Wahlprüfungsbeschwerde beim "Bundesverfassungsgericht" wurde wegen der verbrecherischen V e r f a h r e n s v e r s c h l e p p u n g auch eingelgt und dieser Aktenfälscher / Staatsstreicher ist dafür verantwortlich, dass auch dazu bis heute keinerlei Reaktion zu vernehmen war! = CDU-Ex Saar-MP P. Müller
Und diese de facto a u c h Justizurkundenfälschung § 267 StGB stammt von der Wahlprüfungsbeschgwerde beim BVerfG nach der "Bundestagswhl" vom 22. Sept. 2013
Published. Last edited 18. Februar 2021
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Dennoch einen angenehmen Tag Autor Phil. Thomas Karnasch
Dennoch einen angenehmen Tag
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