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Montag, 15. Oktober 2012

Politik-Verbrechen: Amtsenthebungsverfahren gegen u.a. die CDU Partei-Chefin Angela Merkel!

= Die unten zu verfolgende vorsätzliche Strafvereitelung im Amt belegt...!!!

An das Landessozialgericht in Hildesheim vom 09.10.2012!

Landesregierung hat offenbar schon wieder persönlich motivierten Einfluss auf die Justiz genommen 

Und heute morgen hole ich dieses schockierende Schreiben der
Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig aus dem Briefkasten!
Mit "Im Auftrag" drunter - was klar auf eine Auftragsbefolgung einer
Oberstaatsanwältin! hinweist! = von Seiten der Politik!



 







































Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Auch Staatsanwältin versucht Jobcenter-Betrüger zu decken

Gesendet: Dienstag, 18. September 2012 um 15:42 Uhr
Von: "Thomas Karnasch"
An: STGOE-Poststelle@justiz.niedersachsen.de
Betreff: Beschwerde/ Widerspruch: NZS 18 Js32788/12

Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Staatsanwaltschaft Göttingen
Waageplatz 7
37073 Göttingen
Staatsanwältin Czetto
Betrifft: Beschwerde/ Widerspruch: NZS 18 Js32788/12
= Meine schon weit vor dem 04.06.2012 bei der Staatsanwaltschaft Göttingen
erstattete Strafanzeige gegen das Jobcenter bzw. den dortigen Vertreter bei
Gericht,Elias,welcher klar erwiesen am 22.03.2012 vor dem Sozialgericht in
Hildesheim gelogen und betrogen hat,ist noch immer nicht zum Abschluss
gebracht worden.
= Elias muss genauso wie der damals das betreffende Gerichtsverfahren
verhandelnde Richter Rühling gewußt haben,dass die Krankengeldzahlung an
mich bereits 2 Tage zuvor am 20.03.2012 nach den 78 maximal möglichen
Wochen ausgelaufen war !!!
= Aus 3 damals mit anderen beim Sozialgericht in Hildesheim zu diesem Verfahren
eingereichten Unterlagen war  klar ersichtlich,dass das Krankengeld am 20.03.2012
auslaufen würde !!!
Liegt als Anlage bei!
= Auf Schreiben der DAK vom 05.01.2012 schreibt diese:
"wir zahlen ihnen Krankengeld bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit noch bis zum
20.03.2012 !!!
= Und auch dieses Dokument habe 2mal kopiert und mit u.a. 20x2 weiteren Kopien
von Originaldokumenten zu diesem Verfahren dem Sozialgericht in Hildesheim
übermittelt !!!
= Und obligatorisch übermitteln Gerichte hernach einen Satz Dokumente an die
Gegenseite !!!
= Ich bin mir sicher,dass bei der Staatsanwaltschaft Göttingen längstens darüber
Klarheit herrscht,dass sie garnicht umhin kommt,als gegen die Jobcenter-Vertreter
bei Gericht,Elias,Mixdorf und mindestens weiter gegen deren Behördenleiter Hartmann
Anklage wegen des nachaltigen Verdachts der Falschaussage gegen erste beiden,
wegen des vorsätzlichen Verweigerns von öffentlicher Unterstützung zur Bestreitung
des Lebensunterhalts in einem sehr ernsten Notfall,erheben zu müssen.
= Weiter hätte die wieder einmal inkompetente Staatsanwaltschaft schon längstens
von mir ggf. beweiserbringende Unterlagen dazu einfordern müssen !!!
= Doch diverse Unterlagen zu diesem beinah nazistischem Fall liegen der Staatsan-
waltschaft Göttingen bereits seit Monaten vor:
Unter anderen auch das als erste Anlage und oben angeführte Dokument von der
DAK über das Ende der Krankengeldzahlung zum mehrfach erwähnten 20.03.2012.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch
Als weitere Anlage ist das unten abgebildete Dokument von der Stadt Moringen
angeführt.Diese so genannte Haushaltsbescheinigung überführt Elias und Mixdorf der
2. vorsätzlichen betrügerischen,hinterhältigen Lüge zu meinem ernsten Leidwesen!
Siehe unten!
= Außer der vorsätzlich unterlassenen Hilfeleistung kommt also noch vorsätzliche
Körperverletzung dazu!
= Und wenn Staatsanwälte nicht kompetent genug sind,dann stehen diese selbst-
verständlich in der Pflicht,als erstes den Behörden-Leiter um Unterstützung zu bitten!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Harte Bestrafung für Jobcenter-Betrüger

= Beweisende Haushaltsbescheinigung folgt weiter unten nach diesem Schriftsatz!

Vom 24.03.2012

Unglaublich: Jobcenter Vertreter lügt und betrügt sogar bei Gericht

Unglaublich:
Ein ordentliches Sozialgericht verlässt sich auf die Angaben der Gegenseite(...).
Dabei hätte der verantwortliche Richter nur einen kleinen Blick in die von mir ans
Sozialgericht übermittelten Unterlagen werfen müssen:
Auf Ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ist immer das Anfangsdatum
und das aktuelle Datum angegeben.Und bei einem normalerweise maximal
möglichen Krankengeldbezug von 78 Wochen,hätte doch ersichtlich sein müssen,
dass das Krankengeld voraussichtlich bis zum 21.03.2012 gezahlt wurde,weil
die 78 Wochen aufgrund des Krankengeldbezugs seit dem 21.09.2010 an diesem
Tage würde auslaufen !!!

= Auch die doch vom Gericht zu tätigende Nachfrage auf Beweise für deren
Vorbringen,fehlt erstaunlicherweise in diesem Schriftsatz des Sozialgericht zur
Urteilsbegründung.

= Ebenso bei der perfiden Behauptung,mein Bruder würde mit mir zusammen in
diesem Haus wohnen,fehlt die Angabe der doch zwingend vom Gericht
vorzunehmenden Nachfrage nach beweisenden Unterlagen:
Z.B. eine Meldebestätigung des Einwohnermeldeamtes.
Doch Fehlanzeige !!!
= Die kann auch garnicht existieren,weil es sowas bei Alleinwohnenden garnicht
geben kann !!!

= Ich bin außerdem davon überzeugt,dass ein Gericht beim Fehlen beweiser-
bringender diesbezüglicher Unterlagen so ein Abweisungsurteil garnicht fällen
darf! Weil so nicht nur möglicherweise fahrlässig,in diesem Fall sogar existenzielle
Rechte verletzt würden.

= Schlimmstenfalls und wahrscheinlich sind solche unglaublichen Verfahrens-
führungen beinah eher die Regel denn die Ausnahme:
Um beinah möglichst viele Gerichtsverfahren der Gerichtskosten wegen führen
zu können.Und auch Jobcenter dürften sicherlich ausgiebige Erfahrungen mit
solchen Methodiken haben und haben sich mehr oder weniger drauf eingestellt:
Wie,für wen oder was soll ich Verantwortung übernehmen...

= Bei besonders der mitunter derart verkommenen konservativen Politik können
solche unmenschlichen Gerichtsverfahren keine allzu große Überraschung sein.

= Zur Erinnerung:
Ich bin nach wie vor gezwungen,aufgrund dringend nötiger Regeneration gut
23h am Tag liegend zu verbringen !!! Auch jetzt schreibe ich wieder im Liegen
am Notebook !!! Weshalb weder ein Erscheinen bei Gericht,noch ein Beauftragen
eines anwaltlichen Vertreters für mich möglich war.Dafür nötiges ausgedehntes
Sprechen ist gegenwärtig nach wie vor nicht möglich !!!

Thomas Karnasch unabhängiger international anerkannter Philosoph

Sozialgericht Hildesheim

Auf dem Schreiben des Sozialgericht Hildesheim steht:
AZ.: S 55 AS 110/12                      22.03.2012

"Richter am Sozialgericht                 In dem Rechtstreit
 Rühling                                          Karnasch
als Vorsitzende
                                                       gegen
- mit Tonaufnahmegerät -                 Jobcenter Northeim"


die ehrenamtlichen Richter:                2. für den Beklagten: Herr Elias unter
Frau H. und Herr W.                             Bezugnahme auf die dem Gericht 
                                                            vorliegende Generalvollmacht.


"Der vorsitzende Richter eröffnet die mündliche Verhandlung und führt in den Sach-
und Streitstand ein.Sodann wurde die Sach- und Rechtslage mit dem Vertreter des
Beklagten erörtert.

Auf die Frage des Gerichts erklärte der Vertreter des Beklagten,der Kläger habe
nach Auskunft der für ihn zuständigen Krankenkasse der DAK derzeit noch einen
Krankengeldanspruch.....
Der Vertreter des Beklagten führte weiter aus,dass nach seinen Informationen der
Bruder des Klägers in dessen Haus wohne.Folglich seien die Unterkunftskosten im
Falle eines SGB Anspruchs nur hälftig zu berücksichtigen.In diesem Fall würden
keine ergänzenden Leistungen neben dem Krankengeld vom Beklagten zu zahlen sein.


































Vom 31.05.2012
Auch Jobcenter-Vertreter Mixdorf lügt und betrügt weiter...
FAX:-Datum:-01.06.2012,08:36  Uhr






   
Absender:Firma:
Name: Thomas Karnasch
Straße: Zum Scheerenberg 2
Ort: 37186 Moringen
Telefon: +495503 805346
Fax: +4932121453374
E-Mail: ThomasKarnasch@gmx.de
Empfänger:Fax: 0514196220
Firma:
Name: Landessozialgericht Niedersachsen
Betreff:Vorabstellungnahme: L 9 AS 465/12
Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

Liebe Damen und Herren!
Hiermit erhalten Sie eine Vorabstellungnahme zu dem beinah grausamen Papier
des Jobcenter Northeim,welches Sie mir gestern übermittelten:
Auch deren Jobcenter-Vertreter Mixdorf ist ganz offensichtlich weder kompetent
noch aufrichtig genug.Schlimmstenfalls hat auch dieser von den Bürgerlichen
Grundrechten beinah noch nie ernsthaft was vernommen:
Seid dem 20.03.2012 verfüge ich nachweislich über keine finanzielle Grundversor-
gung mehr,nachdem das Krankengeld nachweislich an diesem Tage nach 78
Wochen auslief !!! Wobei ja nachweislich Jobcenter-Vertreter Elias in 1.Instanz vor
dem Sozialgericht Hildesheim wissentlich die Unwahrheit behauptet hat !!!
Siehe Berufungs- und Klageunterlagen!

= Und solche öffentlichen Einrichtungen wie das Jobcenter Northeim sind geradezu
dazu verpflichtet,erst recht auf ordnungsgemäßen Antrag auf Unterstützung hin
diese möglichst umgehend zu bearbeiten !!!
= In Wirklichkeit erlauben es auch die Bürgerlichen Grundrechte garnicht,Menschen
notwendige finanzielle Unterstützung ganz zu versagen !!!
= Besonders in meinem Fall ist das auch eine Verletzung der Menschenrechte:
Schließlich schreibt die Jobcenter-Vertreterin Meyendorf nachweislich in Schreiben
aus letztem Jahr(Herbst),dass mir nach dem Gesetz "grundsätzlich" eine finanzielle
Grundversorgung zur Bestreitung des -Lebensunterhalts- zusteht !!!

Was auch weiter belegt,dass sich das Jobcenter Northeim beinah im wahrsten
Sinne Gesetze anders gedeutet haben muss.Was mitlerweile offenbar immer mehr
chronische Züge annimmt.

Und zur letzten von Mixdorf vorgenommenen selbstgefälligen Darlegung:
Was sich da das nachweislich in hohem Maße gesetzesuntreue und ebenso
befangene Amtsgericht Northeim durch den angeblichen Betreuungsrichter
Gronemeyer im wahrsten Sinne zusammengebastelt hat,ist ohnehin schon auf
dem Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte !!!
= Klare Menschenrechtsverletzung !!!

= Meine Wahrheitsliebe wird schon seid Jahren nachweislich zu unterdrücken
versucht !!! = Erstaunlich,dass niemand von denen begreifen kann,dass das
garnicht geht !!!
= Schließlich müssen diese explizit nachweisen,dass ich die Unwahrheit behaupte!!!
Ich bin sehr weitreichend bekannt ein wahrheitsliebender Mensch,der zudem durch
viele Ärztefehler mehr zu leiden hatte,als die meisten Holocaust Überlebenden.
Weshalb ich mir schon im Alter von 3 Jahren eine unglaubliche Kampfes-Moral
aneignen musste !!!
Weshalb ich offiziell seid dem 21.09.2010 unter einem nach wie vor sehr akuten
Erschöpfungssyndrom zu leiden habe.Damals sogar unter akuter Schlaganfall-
gefahr.Siehe Klage- und Berufungsunterlagen!

= Umfassende Strafanzeigen gegen besonders Jobcenter-Verteter Elias und
Richter Rühling schon vor Monaten erstattet !!! = Auch Staatsanwaltschaft
Göttingen versucht seither nachweislich die Ermittlungen zu verhindern !!!
Mit Verlaub:
Was sich Öffentlich Bedienstete in diesem angeblichen demokratischen Rechtstaat
so an Menschenverachtendem erlauben,hat doch ernsthaft was von neuzeitlicher
systematischer Vergasung.

= Auch das Jobcenter Northeim gehört wegen nachweislicher unterlassener Hilfe-
leistung und fahrlässiger Körperverletzung vor Gericht !!!
Ich habe nachweislich meinen Chef am Dienstagmorgen angerufen und ihm
mitgeteilt,dass ich wohl aufgrund der geschilderten menschenverachtenden
Verbrechen ab 1.Juli stundenweise werde arbeiten müssen,damit ich mir was zu
essen kaufen kann.
Erstmal soweit! Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Dann darf ich weiter das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen dazu
anhalten,gemäß des eigenen pflichtgemäßen Handelns,besonders die
Staatsanwalt schaft Göttingen aufzufordern unverzüglich Ermittlungs,also auch
Vernehmugsergebnisse zu präsentieren !!!
Von:
"thomas karnasch"
An: STGOE-Poststelle@justiz.niedersachsen.de
Betreff: Nachtrag zur Strafanzeige: Jobcenter-Vertreter lügt und betrügt sogar bei Gericht
Datum: Mon, 16. Apr 2012 17:05:58
Früher oder später kommt betreffender Bestseller mit diversen
Verantwortlichen heraus !!!

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