" In Deutschland werden die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) auch als Abgeordnete oder besser Bundestagsabgeordnete bezeichnet. Sie werden alle vier Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt, und sind als Vertreter des ganzen Volkes weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen (Freies Mandat). Diesem Prinzip steht die in der Praxis zu beobachtende Fraktionsdisziplin gegenüber."
Zuerst muss die schwarz-gelbe Koalition erstmal alle! entstandenen - und womöglich
noch anfallenden - Kosten um ihren demokratiemissbräuchlichen Akt der willkürlichen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in der Bundesrepublick Deutschland aus
eigenen Parteikassen begleichen !!!
= Schließlich war und ist die unglaubliche vorrübergehende Verlängerung der
Laufzeiten der Atommailer klar und deutlich Demokratie-Missbrauch !!!
= Eine überwältigende Mehrheit der Bundesbürger hatte sich schon weit vorher über
repräsentative Umfragen klar und deutlich gegen eine Laufzeitverlängerung der
Atomkraftwerke ausgesprochen !!!
= Was eindeutig belegt,dass die Bundesregierung im Grunde garnicht die Legitimation
dazu hatte,das vor allem in der Art und Weise - beinah bei Nacht und Nebel während
der Fußball-Höhepunkte der Nationalmannschaft zu tun !!!
= Freilich hätte die Bundesregierung ein fundiertes Konzept vorlegen müssen,welches
inhaltlich belegend eine Verlängerung der Atomkraftwerke notwendig machen würde!
= Was aber zu diesem frühen Zeitpunkt - in Anbetracht der ohnehin noch für einige
Jahre andauernden Laufzeiten der AKW - so schlicht unmöglich gewesen wäre!
= Die Politik muss sich weiterentwickeln!
Auch das ungenierte Hofieren von Despoten,Autokraten bis Diktatoren,muss mittler-
weile ziemlich eindeutig als Demokratiemissbrauch(auch Machtmissbrauch) gewertet
und auch geahndet werden!!
= Letztendlich hat immer offensichtlicher auch mitunter dahingehendes Verhalten
angeblicher Demokraten z.B. das Morden in Syrien eher befeuert!
= Da muss mehr mit Herz und Verstand - also endlich unter Einbeziehung von
anerkannten Fachleuten gehandelt werden !!!
= Siehe die realitätsferne Verlautbarung von Nato-Generalsekretär Rasmussen zur
Wiederwahl Barack Obamas' als US Präsident - sinngemäß:
Die Nato will auch in Zukunft mithelfen den Frieden zu erhalten(...).
= Das ausufernde Mordern in Syrien geht auch mit auf das Konto der Rasmusen-Connection!
Fortsetzung folgt!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Zuerst muss die schwarz-gelbe Koalition erstmal alle! entstandenen - und womöglich
noch anfallenden - Kosten um ihren demokratiemissbräuchlichen Akt der willkürlichen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in der Bundesrepublick Deutschland aus
eigenen Parteikassen begleichen !!!
= Schließlich war und ist die unglaubliche vorrübergehende Verlängerung der
Laufzeiten der Atommailer klar und deutlich Demokratie-Missbrauch !!!
= Eine überwältigende Mehrheit der Bundesbürger hatte sich schon weit vorher über
repräsentative Umfragen klar und deutlich gegen eine Laufzeitverlängerung der
Atomkraftwerke ausgesprochen !!!
= Was eindeutig belegt,dass die Bundesregierung im Grunde garnicht die Legitimation
dazu hatte,das vor allem in der Art und Weise - beinah bei Nacht und Nebel während
der Fußball-Höhepunkte der Nationalmannschaft zu tun !!!
= Freilich hätte die Bundesregierung ein fundiertes Konzept vorlegen müssen,welches
inhaltlich belegend eine Verlängerung der Atomkraftwerke notwendig machen würde!
= Was aber zu diesem frühen Zeitpunkt - in Anbetracht der ohnehin noch für einige
Jahre andauernden Laufzeiten der AKW - so schlicht unmöglich gewesen wäre!
= Die Politik muss sich weiterentwickeln!
Auch das ungenierte Hofieren von Despoten,Autokraten bis Diktatoren,muss mittler-
weile ziemlich eindeutig als Demokratiemissbrauch(auch Machtmissbrauch) gewertet
und auch geahndet werden!!
= Letztendlich hat immer offensichtlicher auch mitunter dahingehendes Verhalten
angeblicher Demokraten z.B. das Morden in Syrien eher befeuert!
= Da muss mehr mit Herz und Verstand - also endlich unter Einbeziehung von
anerkannten Fachleuten gehandelt werden !!!
= Siehe die realitätsferne Verlautbarung von Nato-Generalsekretär Rasmussen zur
Wiederwahl Barack Obamas' als US Präsident - sinngemäß:
Die Nato will auch in Zukunft mithelfen den Frieden zu erhalten(...).
= Das ausufernde Mordern in Syrien geht auch mit auf das Konto der Rasmusen-Connection!
Fortsetzung folgt!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Volksvertretung
Die Volksvertretung ist die politische Repräsentation des Volkes in einem organisierten und strukturierten Organ. Die Volksvertretung auf Ebene des Nationalstaates oder eines Gliedstaates wird zumeist als Parlament bezeichnet und gehört auf dieser Ebene zur Legislative.
Über die von der Verfassung vorgeschriebenen Volksvertretungen hinaus bestehen zudem Volksvertretungen auf Ebene der bayerischen Bezirke.
Die Volksvertretungen sind
Volksvertretung in Deutschland
In Deutschland muss das Volk gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2, Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG im Bund, in den Ländern, in den Kreisen und Gemeinden eine allgemein, frei, gleich, unmittelbar und geheim gewählte Vertretung haben.Über die von der Verfassung vorgeschriebenen Volksvertretungen hinaus bestehen zudem Volksvertretungen auf Ebene der bayerischen Bezirke.
Die Volksvertretungen sind
- im Bund: der Deutsche Bundestag (als Teil der Legislative des Bundes)
- in einem Bundesland: das Landesparlament (Landtag, Abgeordnetenhaus, Bürgerschaft) (als Legislative des Landes)
- in einem bayerischen Bezirk: der Bezirkstag (als Teil der Exekutive)
- in einem Kreis oder Landkreis: der Kreistag (als Teil der Exekutive)
- in der Gemeinde: der Gemeinderat (unter wechselnder Bezeichnung, siehe Gemeinderat (als Teil der Exekutive, sofern nicht mit dem Landesparlament identisch)
- in Teilen großer Gemeinden: die Bezirksversammlung (in Hamburg)
Vertretung der Volksvertretung
Der Bundestagspräsident repräsentiert die Volksvertretung Bundestag; er repräsentiert den Bundestag als die „symbolische und offizielle Personifizierung des Parlaments” in seiner „Gesamtheit”.[1][2]Einzelnachweise
- ↑ BVerfG, Urteil vom 15. Februar 1952, Az. 2 BvE 1/51, BVerfGE 1, 115 f.
- ↑ BVerfG, Urteil vom 7. Oktober 1969, Az. 2 BvQ 2/69, BVerfGE 27, 152, 157.
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Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
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Abgeordneter
Abgeordnete (auch Parlamentarier; Repräsentanten; Deputierte oder Volksvertreter) sind von Wahlberechtigten in einer Versammlung, z. B. Parlament oder Nationalversammlung, gewählte Personen.
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Abgeordnete sind von Wahlmännern abzugrenzen. Während Abgeordnete für eine bestimmte Dauer die Wähler vertreten, haben Wahlmänner lediglich eine Stimme in einer einzelnen konkreten Wahl. Sofern Abgeordnete einem Imperativen Mandat unterliegen, spricht man von Räten. Lediglich umgangssprachlich spricht man bei den Mitgliedern kommunaler Selbstverwaltungsgremien als Abgeordneter. Abgeordnete können frei gewählt werden, jedoch können Abgeordnete auch aus Scheinwahlen hervorgehen, ernannt werden oder das Mandat qua Amt oder Geburt erhalten.
Abgeordnete genießen in den meisten Staaten juristische Immunität, d. h. sie unterliegen nicht der Strafverfolgung, soweit nicht das Parlament ein Verfahren zur Aufhebung der Immunität vorgenommen hat. Aufgrund des Grundsatzes der Indemnität können sie für Äußerungen im Parlament grundsätzlich nicht außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden. Sie erhalten üblicherweise eine Abgeordnetenentschädigung.
Die Vereidigung der Abgeordneten, der Abgeordneteneid war früher üblich, ist heute jedoch in Demokratien eine Randerscheinung.
Situation in einzelnen Ländern
Deutschland
In Deutschland werden die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) auch als Abgeordnete oder besser Bundestagsabgeordnete bezeichnet. Sie werden alle vier Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt, und sind als Vertreter des ganzen Volkes weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen (Freies Mandat). Diesem Prinzip steht die in der Praxis zu beobachtende Fraktionsdisziplin gegenüber.
Die gewählten Abgeordneten des Landtages eines Bundeslandes in Deutschland werden als Mitglied des Landtages bzw. in Berlin auch als Abgeordnete bezeichnet, weil das Berliner Landesparlament das Abgeordnetenhaus ist. Die Kurzbezeichnungen für die entsprechenden Abgeordneten der Landesparlamente sind MdL (Mitglied des Landtags), MdA (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin), MdBB (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft) und MdHB (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft).
Ein Abgeordneter muss volljährig sein und seit mindestens einem Jahr die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Weitere Voraussetzungen zum passiven Wahlrecht ergeben sich aus den jeweiligen Gesetzen.
Österreich
Allgemeines
In Österreich wird ein Abgeordneter auch Mandatar (lat. „Beauftragter“) bezeichnet. Er wird gewählt und in eine der öffentlich-rechtlichen Körperschaften entsandt. Es gibt Abgeordnete zum Nationalrat und zu den Landtagen. Da die Ländervertreter im Bundesrat nicht direkt gewählt werden, bezeichnet man sie als Mitglieder des Bundesrates und nicht als Abgeordnete.
Die Rechte und Pflichten sind in Bundesgesetzen und den entsprechenden Landesgesetzen geregelt. Beispiele sind die Immunität, die einem Abgeordneten einen Schutz gegen gerichtliche Verfolgung bietet, oder das Bezügegesetz, das die Bezüge und Aufwandsentschädigungen regelt.
Wilder Abgeordneter
Als wilder Abgeordneter wird jener bezeichnet, der zwar zur Zeit seiner Wahl auf der Kandidatenliste einer Partei stand, aber später aus der Partei austrat. Da er aber vom Volk gewählt wurde, behält er sein Mandat. Er unterliegt keiner Fraktionsdisziplin und kann, wie üblich gem. Art. 38 I S. 2, nach seinem Gewissen entscheiden. Sind die Mehrheitsverhältnisse knapp, so kann er damit zum „Zünglein an der Waage“ werden.
Italien
In Italien werden die Mitglieder der ersten Kammer des Parlaments als Abgeordnete deputati bezeichnet. Sie werden mit onorevole („Ehrwürdiger“) angesprochen. In Südtirol wird der Begriff, wie in Österreich, weiter aufgefasst.
Europäische Union
Die gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden als Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) oder inoffiziell als Europaabgeordnete bezeichnet. Sie werden seit 1979 alle fünf Jahre in Europawahlen direkt gewählt; zuvor wurden die Mitglieder des EU-Parlaments von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten bestimmt.
Derzeit umfasst das Europäische Parlament 736 Abgeordnete.
Vereinigte Staaten
In den USA werden Mitglieder des Repräsentantenhauses allgemein als Abgeordnete oder Kongressabgeordnete, seltener auch als Repräsentanten bezeichnet. Auch wenn der Senat der Vereinigten Staaten Teil des Kongresses als ganzes ist werden dessen Mitglieder jedoch als Senatoren und nicht als Abgeordnete bezeichnet.
Weblinks
Wiktionary: Abgeordneter – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen- abgeordnetenwatch.de (ermöglicht unter anderem die öffentliche Befragung sämtlicher Bundestagsabgeordneter)
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