Insbesondere die langjährige schwarz/gelbe Landesregierung in Niedersachse
Politiker-unter-kritischer-Beobachtung hat 5 neue Fotos hinzugefügt.
Bürgerinformation an die Bürgerinnen und Bürger in und um Northeim!
Betreff: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Celle -
Datum: Thu, 04 Jun 2015 12:16:16 +0200
Von: Thomas Karnasch
An: stce-poststelle@justiz.niedersachsen.de, gstce-poststelle@justiz.niedersachsen.de, Poststelle LJV Niedersachsen,
pressestelle@mi.niedersachsen.de, Politiker unter kritischer Beobachtung
Bürgerinformation an die Bürgerinnen und Bürger in und um Celle
Thomas Karnasch, Philosoph - Moringen
An Niedersachsens Justizministerin Niewisch-Lennartz
Dienstaufsichtsbeschwerde - Schade, aber noch mehr erschreckend – die Justizministerin,
eine Ex-Richterin - zeigt nach wie vor keinerlei Verantwortungsbewusstsein!
An die Generalstaatsanwaltschaft Celle
Beschwerde gegen die Verweigerung der Staatsanwaltschaft Celle, überhaupt den
Sachverhalt prüfen zu wollen!
Az: NZS 4109 Js 3277/15
An Jobcenter u. Landkreis Northeim
Jobcenter Northeim hat nachweislich mehrmals willkürlich rechtsmissbräuchlich gehandelt.
An das Bundessozialgericht - Graf-B.-Platz 5 - 34119 Kassel
Az: B 4 AS 89/15 B
Liebe Damen und Herren,
Strafanzeigen gegen u.a. Richter – und dann auch noch gegen gleich drei Richter
am mächtigen Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle- müssen doch
erfahrungsgemäß mindestens von einem Oberstaatsanwalt – und in diesem Fall im
Grunde mindestens von zwei Oberstaatsanwälten aufgenommen werden !!!
Und was macht die Staatsanwaltschaft Celle:
Sie überlässt die erstattete Strafanzeige gegen die drei Rechtsbeuger-Richter einer
einfachen Staatsanwältin – und das dabei 0 und nix herauskommt und im Grunde
auch nicht herauskommen kann, wissen offensichtlich auch die Staatsanwälte an
der Staatsanwaltschaft Celle nur zu genau. Offenbar haben sich auch die
Staatsanwälte an der Staatsanwaltschaft Celle schon derart an solche unglaublichen
Praktiken gewöhnt, so dass sie das augenscheinlich garnicht bzw. kaum mehr
wahrnehmen können.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Celle und in Niedersachsen,
nicht nur ich gehe mittlerweile aufgrund seit Juli 2002 gemachten Erfahrungen davon
aus – seither werde ich politisch in Niedersachsen verfolgt – dass nicht zuletzt die
wahrscheinlich täglichen 200 Rechtsbeugungen in der Justiz in Deutschland insgesamt
– ähnlich wie die gleichwohl bestimmt noch öfters stattfindenden Rechts-beugungen in
Landkreisen und sonstigen Öffentlichen Behörden – einen gesellschaftlichen Schaden
von mit ziemlicher Sicherheit 100 Milliarden Euro und mehr Jahr für Jahr verursachen!
Schon seit Jahren biete ich der Politik - so wie auch Niedersachsens Justizministerin
Niewisch-Lennartz – meine Unterstützung an:“kann außergewöhnlich gut soziale
Zusammenhänge erkennen“ – doch die vielen gerne-mächtigen Politiker kriegen bis
heute nix auf die Reihe!
Weshalb ich den Staatsanwaltschaften nur nahe legen kann, gerade gegen sündige
Politiker die professionellsten Ermittlungen durchzuführen, die es je gegeben hat!
Auf den letzteren Seiten dieses Schreibens folgt ein Schreiben, dass u.a. an das
Bundesverfassungsgericht … zwei Dutzend Staatsanwaltschaften … 500 Öffentliche
Behörden … gut ein Dutzend Auslandsbotschaften in Berlin mit internationalen Presse-
stellen … diverse Vereinigungen für Richter u. Staatsanwälte u.a. übermittelt wurde.
Mit der klaren Botschaft ans Bundesverfassungsgericht:
Wir schaffen Euch damit Rückendeckung, damit die Bundesverfassungsrichter im
Zuge der drei Wahlprüfungsverfahren gegen die September-2013-Wahlen bestmögliche
Verfassungs-verfahren durchführen können ,um der Politik gewissermaßen die nötigen
Grenzen aufzuzeigen: Nach unserer Einschätzung ist eine Auflösung der drei betreffenden
Parlamente kaum noch abzuwenden.
Zum aktuellen Fall der vorsätzlichen Rechtsbeugung am Landessozialgericht
Niedersachsen-Bremen in Celle:
Leider hat das am Verfahren am LSG in Celle beteiligte Jobcenter Northeim schon
wieder nachweislich vorsätzlich das Recht gebeugt - und wieder nicht mal vor
erneuter Dokumentenfälschung zurückgeschreckt: betreffendes Anzeigen-Schreiben
als Datei anbei.
Wir müssen doch umso mehr endlich erkennen, dass sich sowas absehbar zu einem
Fass ohne Boden entwickelt hat: die für das Jobcenter Northeim zuständige
Staatsanwaltschaft Göttingen hat nachweislich mindestens ein Dutzend Mal das
Recht gebeugt und strafvereitelt – niemand von uns würde das gerne machen, aber
ggf. werden wir die um betreffende Staatsanwälte in deren Wohnorten wohnenden
Bürger über ihre Nachbarn in Kenntnis setzen müssen!
Immerhin ist die Anwaltskanzlei eines langjährigen CDU-MdL. maßgeblich in
die politische Verfolgung gegen mich verwickelt: und gegen solche Leute gehen
unbeschwerte Staatsanwälte geschlossen vor, um diversen Politiker-Klicken klar zu
signalisieren, dass auch die Justiz in Deutschland in der Lage ist ggf. gegen Politiker
so geschlossen konsequent vorzugehen, wie es in Frankreich zwei Wochen nach
dem Ausscheiden von Präsident N. Sarkozy geschah: Medien war zu entnehmen,
dass die Justiz dort zwei Wochen nach dem Verwirken der Immunität von Sarkozy
diesem mit mehreren Beamten zur Durchsuchung dessen Haus einen „Besuch“
abstatteten.
Zur Erinnerung in aktuellem Fall: Jobcenter log und betrog vor dem Sozialgericht
Hildesheim bei Klageverfahren am 22.03.2012: In erstem eingefügten Schreiben
sehen Sie das Gerichtsprotokoll des Klageverfahrens vom 22.03.2012 vor dem
Sozialgericht Hildesheim:
Der Vorsitzende Richter Rühling fragt unglaublicher Weise in entschuldigter
Abwesenheit des auch noch zu diesem Zeitpunkt „schwer erkrankten“
Klägers die Gegenseite in diesem Verfahren, nämlich den Jobcenter-Vertreter –
was er natürlich in der Weise nicht darf!
Sowohl die Staatsanwaltschaft Hildesheim als auch die Generalstaatsanwaltschaft
Celle begingen dabei nachweislich Rechtsbeugung durch Strafvereitelung!
Und zweites und drittes folgendes Schreiben beweisen mit dem ersten das Ende
der DAK Krankengeldzahlung zum 20.03.2012! Und damit bereits zwei Tage vor
dem Temin der Klageverhandlung, was natürlich auch die Grundlage bildete, dass
das Klageverfahren überhaupt zugelassen wurde!
Und mit dem zweiten, der Haushaltsbescheinigung der Stadt Moringen, wird
der Beweis erbracht, dass in dem Haus hier, Zum Scheerenberg 2, außer mir seit
meinem Einzug Ende 2002 zu keinem Zeitpunkt noch jemand anderes gewohnt hat!
Und wegen dieser narzisstischen Jobcenter-Betrügerei wurde die Staatsanwaltschaft
Göttingen eingeschaltet:
Doch diese, wie auch die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig,
begingen ebenso Rechtsbeugung durch Strafvereitelung!
Haben nun von den betreffenden Staatsanwaltschaften Behördenleiter das LSG
in Celle angehalten, dass mit der besonders unglaublichen Dreistigkeit, mit dem
angeblich per E-Mail eingelegten Widerspruch seinerzeit ans Jobcenter Northeim,
in den Gerichtsbeschluss zu verpacken? - Und das LSG in Celle erlaubt sich
tatsächlich diesen Schwachsinn von der angeblichen Widerspruchs-E-Mail in die
Tat umzusetzen(…) Denn, das Jobcenter hat Widersprüche stets angenommen!
Auch das Sozialgericht Hildesheim hat in Wirklichkeit nichts beanstandet!
Sonst wäre auch das im Gerichtsprotokoll vermerkt!
Betreffendes Vortäuschungs- und Beschluss-Schreiben dazu des LSG in Celle
folgen… Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch
P.S. Und die Politik wird sich wieder die Frage gefallen lassen müssen, warum
sie seit so vielen Jahren im Grunde nichts zur Abhilfe unternommen hat!!!
Ist Euch hierbei auch noch was aufgefallen? Richtig, es geht hierbei auch noch um Veruntreuung von Steuergeldern! Denn, die Jobcenter- Betrügereien hätten schon in 1. Instanz vor dem Sozialgericht Hildesheim entsprechend geahndet werden müssen! Und gleichzeitig natürlich durch die hierzu per Strafanzeigen eingeschlateten 4 Staatsanwaltschaften! Doch, das Verfahren musste aufgrund der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Amtsmisbrauch durch das Sozialgericht Hildesheim auch noch in Berufungsverhandlung vor das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle. Und auch dazu wurden bisher schon wieder vier Staatsanwaltschaften eingeschaltet, weil neben der wiedrholten Betrügerei durch das Jobcenter Northeim auch das LSG in Celle auf unglaubliche Art und Weise durch Rechtsbeugung in Tateinheit mit Amtsmissbrauch betrogen hat! = Insgesamt dürfte hier schon eine Veruntreuung von Steuergeldern im fünfstelligen Bereich stattgefunden haben! Liebe Leute, wir müssen handeln - wenigstens durch aufmerksmes Lesen und teilen „wink“-Emoticon „smile“-Emoticon
Betreff: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Celle -
Datum: Thu, 04 Jun 2015 12:16:16 +0200
Von: Thomas Karnasch
An: stce-poststelle@justiz.niedersachsen.de, gstce-poststelle@justiz.niedersachsen.de, Poststelle LJV Niedersachsen
Bürgerinformation an die Bürgerinnen und Bürger in und um Celle
Thomas Karnasch, Philosoph - Moringen
An Niedersachsens Justizministerin Niewisch-Lennartz
Dienstaufsichtsbeschwerde - Schade, aber noch mehr erschreckend – die Justizministerin,
eine Ex-Richterin - zeigt nach wie vor keinerlei Verantwortungsbewusstsein!
An die Generalstaatsanwaltschaft Celle
Beschwerde gegen die Verweigerung der Staatsanwaltschaft Celle, überhaupt den
Sachverhalt prüfen zu wollen!
Az: NZS 4109 Js 3277/15
An Jobcenter u. Landkreis Northeim
Jobcenter Northeim hat nachweislich mehrmals willkürlich rechtsmissbräuchlich gehandelt.
An das Bundessozialgericht - Graf-B.-Platz 5 - 34119 Kassel
Az: B 4 AS 89/15 B
Liebe Damen und Herren,
Strafanzeigen gegen u.a. Richter – und dann auch noch gegen gleich drei Richter
am mächtigen Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle- müssen doch
erfahrungsgemäß mindestens von einem Oberstaatsanwalt – und in diesem Fall im
Grunde mindestens von zwei Oberstaatsanwälten aufgenommen werden !!!
Und was macht die Staatsanwaltschaft Celle:
Sie überlässt die erstattete Strafanzeige gegen die drei Rechtsbeuger-Richter einer
einfachen Staatsanwältin – und das dabei 0 und nix herauskommt und im Grunde
auch nicht herauskommen kann, wissen offensichtlich auch die Staatsanwälte an
der Staatsanwaltschaft Celle nur zu genau. Offenbar haben sich auch die
Staatsanwälte an der Staatsanwaltschaft Celle schon derart an solche unglaublichen
Praktiken gewöhnt, so dass sie das augenscheinlich garnicht bzw. kaum mehr
wahrnehmen können.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Celle und in Niedersachsen,
nicht nur ich gehe mittlerweile aufgrund seit Juli 2002 gemachten Erfahrungen davon
aus – seither werde ich politisch in Niedersachsen verfolgt – dass nicht zuletzt die
wahrscheinlich täglichen 200 Rechtsbeugungen in der Justiz in Deutschland insgesamt
– ähnlich wie die gleichwohl bestimmt noch öfters stattfindenden Rechts-beugungen in
Landkreisen und sonstigen Öffentlichen Behörden – einen gesellschaftlichen Schaden
von mit ziemlicher Sicherheit 100 Milliarden Euro und mehr Jahr für Jahr verursachen!
Schon seit Jahren biete ich der Politik - so wie auch Niedersachsens Justizministerin
Niewisch-Lennartz – meine Unterstützung an:“kann außergewöhnlich gut soziale
Zusammenhänge erkennen“ – doch die vielen gerne-mächtigen Politiker kriegen bis
heute nix auf die Reihe!
Weshalb ich den Staatsanwaltschaften nur nahe legen kann, gerade gegen sündige
Politiker die professionellsten Ermittlungen durchzuführen, die es je gegeben hat!
Auf den letzteren Seiten dieses Schreibens folgt ein Schreiben, dass u.a. an das
Bundesverfassungsgericht … zwei Dutzend Staatsanwaltschaften … 500 Öffentliche
Behörden … gut ein Dutzend Auslandsbotschaften in Berlin mit internationalen Presse-
stellen … diverse Vereinigungen für Richter u. Staatsanwälte u.a. übermittelt wurde.
Mit der klaren Botschaft ans Bundesverfassungsgericht:
Wir schaffen Euch damit Rückendeckung, damit die Bundesverfassungsrichter im
Zuge der drei Wahlprüfungsverfahren gegen die September-2013-Wahlen bestmögliche
Verfassungs-verfahren durchführen können ,um der Politik gewissermaßen die nötigen
Grenzen aufzuzeigen: Nach unserer Einschätzung ist eine Auflösung der drei betreffenden
Parlamente kaum noch abzuwenden.
Zum aktuellen Fall der vorsätzlichen Rechtsbeugung am Landessozialgericht
Niedersachsen-Bremen in Celle:
Leider hat das am Verfahren am LSG in Celle beteiligte Jobcenter Northeim schon
wieder nachweislich vorsätzlich das Recht gebeugt - und wieder nicht mal vor
erneuter Dokumentenfälschung zurückgeschreckt: betreffendes Anzeigen-Schreiben
als Datei anbei.
Wir müssen doch umso mehr endlich erkennen, dass sich sowas absehbar zu einem
Fass ohne Boden entwickelt hat: die für das Jobcenter Northeim zuständige
Staatsanwaltschaft Göttingen hat nachweislich mindestens ein Dutzend Mal das
Recht gebeugt und strafvereitelt – niemand von uns würde das gerne machen, aber
ggf. werden wir die um betreffende Staatsanwälte in deren Wohnorten wohnenden
Bürger über ihre Nachbarn in Kenntnis setzen müssen!
Immerhin ist die Anwaltskanzlei eines langjährigen CDU-MdL. maßgeblich in
die politische Verfolgung gegen mich verwickelt: und gegen solche Leute gehen
unbeschwerte Staatsanwälte geschlossen vor, um diversen Politiker-Klicken klar zu
signalisieren, dass auch die Justiz in Deutschland in der Lage ist ggf. gegen Politiker
so geschlossen konsequent vorzugehen, wie es in Frankreich zwei Wochen nach
dem Ausscheiden von Präsident N. Sarkozy geschah: Medien war zu entnehmen,
dass die Justiz dort zwei Wochen nach dem Verwirken der Immunität von Sarkozy
diesem mit mehreren Beamten zur Durchsuchung dessen Haus einen „Besuch“
abstatteten.
Zur Erinnerung in aktuellem Fall: Jobcenter log und betrog vor dem Sozialgericht
Hildesheim bei Klageverfahren am 22.03.2012: In erstem eingefügten Schreiben
sehen Sie das Gerichtsprotokoll des Klageverfahrens vom 22.03.2012 vor dem
Sozialgericht Hildesheim:
Der Vorsitzende Richter Rühling fragt unglaublicher Weise in entschuldigter
Abwesenheit des auch noch zu diesem Zeitpunkt „schwer erkrankten“
Klägers die Gegenseite in diesem Verfahren, nämlich den Jobcenter-Vertreter –
was er natürlich in der Weise nicht darf!
Sowohl die Staatsanwaltschaft Hildesheim als auch die Generalstaatsanwaltschaft
Celle begingen dabei nachweislich Rechtsbeugung durch Strafvereitelung!
Und zweites und drittes folgendes Schreiben beweisen mit dem ersten das Ende
der DAK Krankengeldzahlung zum 20.03.2012! Und damit bereits zwei Tage vor
dem Temin der Klageverhandlung, was natürlich auch die Grundlage bildete, dass
das Klageverfahren überhaupt zugelassen wurde!
Und mit dem zweiten, der Haushaltsbescheinigung der Stadt Moringen, wird
der Beweis erbracht, dass in dem Haus hier, Zum Scheerenberg 2, außer mir seit
meinem Einzug Ende 2002 zu keinem Zeitpunkt noch jemand anderes gewohnt hat!
Und wegen dieser narzisstischen Jobcenter-Betrügerei wurde die Staatsanwaltschaft
Göttingen eingeschaltet:
Doch diese, wie auch die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig,
begingen ebenso Rechtsbeugung durch Strafvereitelung!
Haben nun von den betreffenden Staatsanwaltschaften Behördenleiter das LSG
in Celle angehalten, dass mit der besonders unglaublichen Dreistigkeit, mit dem
angeblich per E-Mail eingelegten Widerspruch seinerzeit ans Jobcenter Northeim,
in den Gerichtsbeschluss zu verpacken? - Und das LSG in Celle erlaubt sich
tatsächlich diesen Schwachsinn von der angeblichen Widerspruchs-E-Mail in die
Tat umzusetzen(…) Denn, das Jobcenter hat Widersprüche stets angenommen!
Auch das Sozialgericht Hildesheim hat in Wirklichkeit nichts beanstandet!
Sonst wäre auch das im Gerichtsprotokoll vermerkt!
Betreffendes Vortäuschungs- und Beschluss-Schreiben dazu des LSG in Celle
folgen… Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch
P.S. Und die Politik wird sich wieder die Frage gefallen lassen müssen, warum
sie seit so vielen Jahren im Grunde nichts zur Abhilfe unternommen hat!!!
Ist Euch hierbei auch noch was aufgefallen? Richtig, es geht hierbei auch noch um Veruntreuung von Steuergeldern! Denn, die Jobcenter- Betrügereien hätten schon in 1. Instanz vor dem Sozialgericht Hildesheim entsprechend geahndet werden müssen! Und gleichzeitig natürlich durch die hierzu per Strafanzeigen eingeschlateten 4 Staatsanwaltschaften! Doch, das Verfahren musste aufgrund der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Amtsmisbrauch durch das Sozialgericht Hildesheim auch noch in Berufungsverhandlung vor das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle. Und auch dazu wurden bisher schon wieder vier Staatsanwaltschaften eingeschaltet, weil neben der wiedrholten Betrügerei durch das Jobcenter Northeim auch das LSG in Celle auf unglaubliche Art und Weise durch Rechtsbeugung in Tateinheit mit Amtsmissbrauch betrogen hat! = Insgesamt dürfte hier schon eine Veruntreuung von Steuergeldern im fünfstelligen Bereich stattgefunden haben! Liebe Leute, wir müssen handeln - wenigstens durch aufmerksmes Lesen und teilen „wink“-Emoticon „smile“-Emoticon
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