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Mittwoch, 26. Oktober 2022

Unglaubliche Rechtsbeugungs- und Strafvereitelungs- Orgie in Hessen 2019 - 2020 - 2022!

 


Unglaubliche Rechtsbeugungs- und Strafvereitelungs- Orgie in Hessen 2019 - 2020 - 2022!

Neuwahlen in Hessen infolge seit 11 Jahren

dokumentiertem unfassbaren Amts- und Machtmissbrauch mit Beteiligung an min. 2 Versuchen den Tod eines Bürgerechtlers / Journalisten herbeizuführen!
Korrigiert und erweitert bis um 16:17 Uhr von Thomas Karnasch
Junger Mann leistet sehr ungewöhnliche Zivilcourage als ehrenamtlicher Jugendpfleger 11.1998-2001 und wird seither 100-fach politisch verfolgt - bis gefoltert zwecks Wahrheits - Untedrückung über die Wulff/FDP-Regime - McAllister/FDP-Regime - Bouffier/FDP-Regime - Weil/Wenzel-Regime - Bouffier/Grüne-Regime - Weil/Althusmann-Regime - Bouffier-Al Wazir-Regime - Kretschmer-Regime !
Das hier ist die Ausgangs - Korruption der seit jenem Juli 2002 anhaltenden politischen Verfolgung: Göttinger Anwaltskanzlei des damaligen DU-MdL Harald Noack hat Korruptions-Absprachen mit der Würtembergischen Rechtsschutzversicherung getroffen:
Und die de facto Rechtsextreme Schäuble - Merkel - Kramp-Karrenbauer - Laschet - Merz-Du
ist so verbrecherisch, dass sie auch mit dem Biden-Regime und dem Leyen-Regime die Gestapo -gleiche Verschleppung von Phil. Thomas Karnasch am 7.7.21 auch zwecks Kriegsvorbereitung via Propaganda eingefädelt haben....
Einschreiben -Posteinlieferungsbelege- Bundestag Wahlprüfungsausschuss - LKA Hannover - IStGH in Deen Hag (Siehe Dokument zuvor unter dem Tweet!) - Staatsanwaltschaft Göttingen - Amtsgericht Northeim - Landgericht Göttingen: Die letzten beiden beinhalten die -Sofortige Beschwerde- auf den Inquisitionsschauprozess vom 1.11.21(04.11.21) - Und der letzte den Antrag auf Aufhebung dieses Inquisitionsschauprozesses vom 27.10.21 !

= Bis heute wie vom IStGH ohne jede Antwort!


Hat Karriere-von der Leyen schon bekannt gegeben endlich das gebotene Verfahren der EU Kommission gegen besonders die Wahlbetrugs-"C"D"U einzuleiten ?? Möglicherweise haben die 7 Anklagen des ehem...
Published. Last edited 4. März 2021

Korrigiert und erweitert bis 15:30 Uhr von Phil. Thomas Karnasch

A l l e nachfolgend zu sehenden/eingefügten Gerichts - Urkunden sind durchweg Fälschungen §§ 255 - 358 StGB ! -
Die Rechtsmittel von mir waren durchweg erfolgreich!

A l l e nachfolgend zu sehenden/eingefügten Schreiben von Staatsanwaltschaften beinahlten auch ausnahmslos schweren Amtsmissbrauch §§ StGB!

Von dutzendfach – Justiz in Hessen - Rechtsbeugungs-politische Verfolgung – Opfer Th. Karnasch

Bei soviel kaltschnäuziger Betrügerei bleibt mündigen Menschen die Spucke im Halse stecken: Fälschung-Orgien im Bouffier-Reich wie im Rausch
An „Amtsgericht Kassel“ / „Landgericht Kassel“ / „Amtsgericht Bad Hersfeld“ / „Landgericht Fulda“
Postbank – Norisbank/Deutsche Bank = Untersagung dieses Räuberische Erpressung §§ StGB zugrunde liegenden willkürlichen Eingriffs in MEIN Konto!
Bzw: Auch Deutsche Bank MUSS min. Schmerzensgeld wegen vollends unkritischer / unmündiger Beteiligung an Verbrechen Bezahlen!

Betrifft: Antrag auf Einsicht in Urschrift – Akz: 383 OWi 141/19 002 (607) u.a.!
Da es aber beim offensichtlich wegen gänzlich fehlender Prozessvoraussetzungen das Recht beugendenAmtsgericht“ Kassel aufgrund der eindeutig zu meinen Gunsten sprechenden Gesamt-Sachlage keinerlei gesetzeskonforme Schreiben dazu geben dürfte; Muss dieses Polit/Justiz/Behörden-Verbrechenumgehend aufgearbeitet und entschädigt werden!


Das bzw. die neben den Weil/Althusmann-/ Bouffier/Al Wazir-Regime(n) des Amts- und Machtmissbrauchs überführte(n) „Amtsgericht Kassel“ - „Landgericht Kassel“ - „Amtsgericht Bad Hersfeld“ - Landgericht Fuldahaben sich auch der politischen Verfolgung u. Folter - Beihilfe schuldig gemacht: 18.1.22; Aufarbeitung des Inquisitions-Schauprozesses gegen den heutigen Journalisten Phil. Th. Karnasch am 1.11.21

(1) Ausfertigungen können verlangen 1. bei Niederschriften über Willenserklärungen jeder, der eine Erklärung im eigenen Namen abgegeben hat oder in dessen Namen eine Erklärung abgegeben worden ist, 2. bei anderen Niederschriften jeder, der die Aufnahme der Urkunde beantragt hat,sowie die Rechtsnachfolger dieser Personen.
(2) Die in Absatz 1 genannten Personen können gemeinsam in der Niederschrift oder durch besondere Erklärung gegenüber der zuständigen Stelle etwas anderes bestimmen.
(3) Wer Ausfertigungen verlangen kann, ist auch berechtigt, einfache oder beglaubigte Abschriften zu verlangen und die Urschrift einzusehen.
(4) Mitteilungspflichten, die auf Grund von Rechtsvorschriften gegenüber Gerichten oder Behörden bestehen, sowie das Recht auf Zugang zu Forschungszwecken nach § 18a der Bundesnotarordnung bleiben unberührt.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.06.2021 (BGBl. I S. 2154), in Kraft getreten am 01.08.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

26.06.2018 — Trägt ein Urteil überhaupt keine Unterschrift, ist dieser Mangel auf... ohne Verhandlung zur Sache gemäß § 329 Abs. 1 SIPO mit Urteil vom...

Sie wird prinzipiell nur einmal erteilt, um den Schuldner vor einer Doppelvollstreckung zu schützen (§ 733 ZPO regelt weitere Ausfertigungen).

Der Zeitpunkt, zu dem das Urteil zu den Akten gebracht ist, und der Zeitpunkt einer Änderung der Gründe müssen aktenkundig sein.
(2) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

Auch Verantwortliche der Gerichtskasse Kassel haben ausnahmslos mit unzulässigen Paraphen als „Unterschrift“ getarnt Urkundenfälschungen §§ 263 – 267 StGB zusammen gegaunert!
Sie wird prinzipiell nur einmal erteilt, um den Schuldner vor einer Doppelvollstreckung zu schützen (§ 733 ZPO regelt weitere Ausfertigungen).

Die fehlende Unterschrift auf dem Strafurteil wurde einer ehemaligen Richterin am Landgericht Augsburg (nun Oberlandesgericht München) zum …Unterschrift: Diese Regeln gelten -

https://anwaltauskunft.de › leben › freizeit-alltag › muss...23.05.2018 — Der Bundesgerichtshof hat detailliert festgelegt, wie eine gültige Unterschrift aussieht: Sie muss den vollen Familiennamen enthalten, …

Ein Beschluss ist nur dann wirksam, wenn die richterliche Unterschrift neben der Rechtsmittelbelehrung auch die Gründe erfasst.

Sie wird prinzipiell nur einmal erteilt, um den Schuldner vor einer Doppelvollstreckung zu schützen (§ 733 ZPO regelt weitere Ausfertigungen).

Wieder schwere Nötigung auf Grundlage eindeutig Rechtsunwirksamer „Urkunden“- die auch noch regelmäßig den bzw. die Straftatbestände der Fälschung und Räuberischen Erpressung §§ Strafgesetzbuch erfüllen!
Seit Mitte 2017 läuft dieses Verfahren: betreffendes Ordnungsgeld wurde bereits in 2017 in Soest bezahlt! Beanstandeter Tüv mit Frist von 14 Tagen war in Kassel NOCH NICHT abgelaufen: was schon allein die verbrecherischen Verfahren an den Pseudo-“Amtsgerichten“ in Kassel und Bad Hersfeld ebenso wie an den Pseudo-“Landgerichten“ in Kassel u. Fulda Nichtig macht!

Hierbei kommt noch das Havliza-Grundrechte Unterdrückungs-Diktat dazu: die Beförderung per Post dieses Rechtsmittels (aus Verschleppungs Kerker wurde Beförderung mehrerer Rechtsmittel...) auf Althusmann/DU-Diktat verweigert!

Eindeutige Beweise über Norisbank – Deutsche Bank-Beihilfe bei Räuberischer Erpressung
= Und das deshalb Rechtswidrige sogenannte „Norisbank Kündigung“sschreiben vom 26.1.2022 beweist zudem, dass Norisbank-Verantwortliche verbrecherisch in mein Konto eingegriffen haben!


auf Grundlage durchgehend klar ersichtlich Rechtsunwirksamer nämlich
Justizurkundenfälschungen §§ 255 – 358 StGB!

23.07.2022 — Strafvereitelung im Amt liegt in den Fällen vor, wenn vor allem ein Richter,
Polizist oder die Staatsanwaltschaft absichtlich oder wissentlich ( …

03.08.2020 — Zunächst sollen die Voraussetzungen der Strafvereitelung im Amt gemäß §§ 258, ... telung im Amt wurde ein Staatsanwalt unter anderem deshalb …

Staatsi Kassel ist selbstverständlich NICHT für Ermittlungen gegen die Norisbank zuständig!


https://www.haufe.de › ... › Prozessrecht 04.10.2013 — Vergisst ein Anwalt die Unterschrift unter einem Schriftsatz, hat das für den

Mandanten verheerende Folgen.


PDF24 Fax faxout@pdf24.org 10:21 (vor 4 Stunden) an mich Ihr Fax wurde versendet. Das versendete Fax ist als PDF und als Tiff an diese Email angefügt. Empfänger: +49611327618167 Datum: 2022-10-26 10:13:01 Seiten: 11 Remote ID: +49611327618167 http://fax.pdf24.org

Merke: es ist nicht automatisch das in einer Verpackung drin, was drauf steht! Medien wissen... schon 2010 Aktenfälschungen § 267 StGB am sooo wichtigen BVerfG nachgewiesen!
Published. Last edited 31. Mai 2022

Erschreckend ist schon die Tatsache, dass Karriere-Süchtige a la Ex-Ministerpräsident Peter Müller auch noch in Richterrobe ans eigentlich unabhähgig sein zu habende sogenannte BVerfG hinter dem Rü...
Published. Last edited 25. April 2022

Die oben zu sehende verbrecherische Justiz#Urkundenfälschung § 267 StGB stammt auch noch vom BVerfG(...) - das bekanntlich schon seit Bestehen der Bundesrepublik(...) mit CDU-Parteikadern durchsetz...
Published. Last edited 10. Januar 2021

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Vera...
Published. Last edited 12. Januar 2021

Durch diesen faktischen Wahlbetrug wurden a l l e weiteren "Landtagswahl"en und "Bundestagswahl" hernach u n g ü l t i g = Die Kontrollrechte der Opposition | bpb https://www.bpb.de/dialog/wahlb...
Published. Last edited 4. März 2021

Politik / Justiz / Behörden-Folter in BRD mit Hilfe von Experten am 25. Oktober 2020 in einem ersten Teil per Strafantrag - Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof angezeigt ... nac...
Published. Last edited 25. Januar 2021

Nachfolgende Schreiben beinhalten den ersten Versuch durch die Bouffier/McAllister-Regime meinen Tod durch Terror - Unterlassene Hilfeleistung - vorsätzliches Verhungern durch Gestapo-gleiche Krankengeld - Verweigerung herbeizuführen!
1. Diagonesschreiben -Erschöpfungssyndrom- vom 14-23.02.2011
2. Krankengeld Verweigerungsschreiben vom 8.03.2011
3. Schreiben Justizministerium vom 10.03.2016
4. Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit Strafvereitelung im Amt auf Anordnung der Politik
5. Justizminiszerium Hessen vom 12.05.2014
6. Staatsanwaltschaft Frankfurt 27.05.2014
= Zuletzt verbrecherische Aufforderung, ich solle mich an das Bundesversicherungsamt Wenden!
Deshalb kann ich kaum noch Laufen und musste seither mehr und mehr die Arbeit drosseln bis auf 1 Stunde am Tag! = Weniger als 15% Laufvermögen vom ursprünglichen 100 kann auch als Querschnittlähmung anerkannt werden!

Dann ab 22.03.2012 auch die Lügen-Orgien vor allen Sozialgerichten - in Hildesheim - LSG in Celle - BSG in Kasel!

https://sie-hoeren-von-meinem-anwalt.de › 2014/02 › st... 17.02.2014 — Manchmal kann eine simple Unterschrift eine riesige Bedeutung haben.

Diese Erfahrung musste nun die Leipziger Staatsanwaltschaft machen,...

Vorsätzlich gelogen: Ordnungswidrigkeit wurde schon in 2017 bezahlt!

https://www.berlin.de › leitfaden-staatsanwaltschaft PDF 52 Seiten Auch ohne Strafanzeige leitet die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren ein, wenn sie von dem Verdacht einer Straftat Kenntnis erhält...
https://www.kanzlei-hoenig.de › achtzehn-seiten-fuer-di... 27.08.2014 — Die Staatsanwaltschaft hatte Anklage zum Landgericht Leipzig erhoben... deshalb keine Unterschrift, wofür um Verständnis gebeten wird.“.

https://www.lsvd.de › 1471-Strafanzeige-und-Strafantrag Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ist nicht davon abhängig, dass jemand Strafanzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft ist von Amts wegen...
https://www.glueck-strafrecht.de › strafverteidigung › i... Für den „kleinen“ sachbearbeitenden Staatsanwalt gibt es weit mehr ... übersandte Strafbefehl wird in nahezu in jedem Fall unverändert so unterschrieben.
Mittwoch, den 26. Oktober 2022 um 16 Uhr von Thomas Karnasch

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