Rechtsprechung ist sehr fordernd! Was es für Menschen noch anfälliger für Amts- und Machtmissbrauch macht! Gesellschaft und Demokratie können aber nur bei gut funktionierender Rechtsprechung Zukunftsanforderungen bewältigen! Natürlich ist auch Politik schwierig = Deshalb brauchen Wir positive Veränderung a u c h und grade im Politikbetrieb! DANKE für die Aufmerksamkeit.
"Entspre. somit § 49 BeurkG u. der ständigen Praxis des BVerfGs und sind nicht zu beanstanden."(...)
Last edited 10. Dezember 2022
BVerfG gibt selbst in deren Vertuschungs-Pamphlet vom 30.11.2022 zu, dass solche erschütternden Praktiken am BVerfG gang und gebe sind: Überschrift und Satz hier wurde neben den beiden nachfolgend eingefügten betreffenden Schreiben vom 30.11.2022 eben grade um 8:55 Uhr von Thomas Karnasch eingefügt!
Erschreckend ist schon die Tatsache, dass Karriere-Süchtige a la Ex-Ministerpräsident Peter Müller auch noch in Richterrobe ans eigentlich unabhähgig sein zu habende sogenannte BVerfG hinter dem Rücken des Souveräns Volk geputscht werden!
Hinzugefügt am Montag, den 25. April 2022 um 11:16 Uhr von Thomas Karnasch
Es ist zu befürchten, dass spätestens seit Beginn der Merkel-Regentschaft kein Tag verging, an dem nicht Akten / Verfassungsbeschwerden am sooo wichtigen Bundesverfassungsgericht manipuliert und damit Bürger um ihr Recht betrogen wurden.
Dokument oben ist von den Rechtmäßig und damit Rechtskräftig gegen die "PKW Maut für(...) Ausländer"-Wählertäuschung § 108a StGB - eingelegten Wahlprüfungsbeschwerde(n) um die "Landtagswahl" in Bayern vom 15. Sept. 2013 - sowie die Landtagswahl in Hessen und die Bundestagswahl vom 22. Sept. 2013 - die Staatsstreicher DU Parteikader P. Müller nicht nur im Alleingang = sondern ungeheuerlicher Weise auch den von ihm selbst erfundenen "Ablehnungsantrag" reingefälscht§ 267 StGB hat!
Bei der Landtagswahl am 15.September 2013 standen folgende 12 Parteien zur Wahl: CSU, SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE, FDP, DIE LINKE, ÖDP, REP, BP, BüSo, DIE FREIHEIT und PIRATEN. Stärkste Partei CSU gefolgt von SPD;
Ihr seht nun selbst, dass Wir Handeln müssen - wenn die Politik nicht alsbald Rechtstaatlich geboten die Auflösung u.a. des "Bundestags" und damit die Notwendigkeit von vorgezogenen Neuwahlen bekannt gibt!
Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37154 Northeim ---- Hier ist ein Inhaltsverzeichnis ---
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Sommer 1945 forderten einen christlichen Sozialismus
und die Befürworter setzten sich damit auch auf der Reichstagung der Partei in Godesberg im Dezember 1945 durch.
Konrad Adenauer dagegen lehnte Eingriffe in die Wirtschaft ab. Nicht zuletzt aus taktischen Gründen forderte er auch einen Verzicht auf den Sozialismusbegriff: „Mit dem Wort Sozialismus,“ so Adenauer im Sommer 1946, „gewinnen wir fünf Menschen und zwanzig laufen weg.“[1] Unmittelbar nach seiner Wahl zum Vorsitzenden in der britischen Zone begann er mit der Ausarbeitung eines Parteiprogramms.[2]
Zwischen dem 26. Februar und dem 1. März 1946 fand im Karolinen-Hospital in Neheim-Hüsten eine Tagung des Zonenausschusses der Christlich-Demokratischen Union für die britische Zone statt. Dort wurde Adenauer als Vorsitzender der CDU in der britischen Besatzungszone formell bestätigt.
Er nutzte die Gelegenheit, um dort unter Umgehung der eigentlich zuständigen rheinisch-westfälischen Programmkommission über seinen Programmentwurf abstimmen zu lassen.
Adenauer meinte später, die Veranstaltung in Neheim-Hüsten sei eine entscheidende Weichenstellung der Partei gewesen, da dort die „Kräfte die eine zu starke Sozialisierung befürworteten“ überwunden wurden.[5] Tatsächlich war die Debatte um den christlichen Sozialismus damit nicht beendet, aber der Spielraum dafür war nun enger geworden.
Deutlich stärker als im Neheim-Hüstener Programm kritisierte 1947 das Ahlener Programm die kapitalistische Wirtschaftsweise. Dieses war der Höhepunkt des kapitalismuskritischen Diskurses in der CDU, ohne jedoch den Begriff des christlichen Sozialismus zu verwenden. In den folgenden Jahren wurden bis etwa 1949 auch die gemeinwirtschaftlichen Konzepte, insbesondere von Adenauer zu Gunsten der Vorstellung einer sozialen Marktwirtschaft in der CDU zurückgedrängt.
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Die in Titelbild-Grafik der Tageszeitung Die Welt zu sehende sehr schlimme Diskriminierung mit zudem sehr ernsten strafrechtlichen Hintergrund stammt von Nov. 2018: Anzeigen erstattet ... auch gegen Parteivorsitzende ... A.Merkel ... Altmaier als Dienstherrn ... Diese Sekte "C"D"U hat schon seit Jahrzehnten weite Teile der Justiz - Juristerei macht mehr konservativ / etwa 3/4 der Juristen im Staatsdienst ... unter ihre Kontrolle gebracht!
Offenbar hat das die sehr gefährliche Sekte "CD"U gradezu dazu animiert diesen Hetzer zum Ostbeauftragten zu machen.
Was sind die Merkmale einer Sekte?
Ganz allgemein gehalten ist eine Sekte eine Gruppierung einer bestimmten politischen, philosophischen oder religiösen Überzeugung, deren Anhänger Ihre Gesinnung als das einzig Wahre betrachten. ... Laut dieser Definition könnte man zum Beispiel die Mormonen als christliche Sekte bezeichnen.27.03.2019
Was ist eine Sekte? - Einfach erklärt | FOCUS.de
Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) war es, der im Februar 2002, anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz, die amerikanische Politik erstmals öffentlich kritisierte und damit eine internationale Debatte auslöste.
Merkel: Deutschland international isoliert
„Solange Schröder in Berlin regiert, wird Washington ihn als Gegner sehen, in Paris und London gilt er als überambitionierter Amateur.“