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Samstag, 10. Dezember 2022

"Entspre. somit § 49 BeurkG u. der ständigen Praxis des BVerfGs und sind nicht zu beanstanden."(...)

 

Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

"Entspre. somit § 49 BeurkG u. der ständigen Praxis des BVerfGs und sind nicht zu beanstanden."(...)

Last edited 10. Dezember 2022

BVerfG gibt selbst in deren Vertuschungs-Pamphlet vom 30.11.2022 zu, dass solche erschütternden Praktiken am BVerfG gang und gebe sind: Überschrift und Satz hier wurde neben den beiden nachfolgend eingefügten betreffenden Schreiben vom 30.11.2022 eben grade um 8:55 Uhr von Thomas Karnasch eingefügt!

... Politik-Krise ...Der überführte Staatsstreicher ...

Erschreckend ist schon die Tatsache, dass Karriere-Süchtige a la Ex-Ministerpräsident Peter Müller auch noch in Richterrobe ans eigentlich unabhähgig sein zu habende sogenannte BVerfG hinter dem Rücken des Souveräns Volk geputscht werden! Hinzugefügt am Montag, den 25. April 2022 um 11:16 Uhr von Thomas Karnasch

Es ist zu befürchten, dass spätestens seit Beginn der Merkel-Regentschaft kein Tag verging, an dem nicht Akten / Verfassungsbeschwerden am sooo wichtigen Bundesverfassungsgericht manipuliert und damit Bürger um ihr Recht betrogen wurden.

Dokument oben ist von den Rechtmäßig und damit Rechtskräftig gegen die "PKW Maut für(...) Ausländer"-Wählertäuschung § 108a StGB - eingelegten Wahlprüfungsbeschwerde(n) um die "Landtagswahl" in Bayern vom 15. Sept. 2013 - sowie die Landtagswahl in Hessen und die Bundestagswahl vom 22. Sept. 2013 - die Staatsstreicher DU Parteikader P. Müller nicht nur im Alleingang = sondern ungeheuerlicher Weise auch den von ihm selbst erfundenen "Ablehnungsantrag" reingefälscht § 267 StGB hat!

Bei der Landtagswahl am 15.September 2013 standen folgende 12 Parteien zur Wahl: CSU, SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE, FDP, DIE LINKE, ÖDP, REP, BP, BüSo, DIE FREIHEIT und PIRATEN. Stärkste Partei CSU gefolgt von SPD;
! massive Stimmenverluste bei der FDP ! u.a.


Hier unter nachfolgendem "Link" sind weitere Justizurkundenfälschungen § 267 StGB: ..."Ausfertigung" ... "Ausgefertigt" = u n f a s s b a r !!

Ihr seht nun selbst, dass Wir Handeln müssen - wenn die Politik nicht alsbald Rechtstaatlich geboten die Auflösung u.a. des "Bundestags" und damit die Notwendigkeit von vorgezogenen Neuwahlen bekannt gibt!

Mit erwartungsfrohen Grüßen Phil. Thomas Karnasch

Freitag, 1. April 2022

Donnerstag, 6. Mai 2021

Auch Amtsmissbrauch in BW! Auch W. Kretschmann outet sich als gesetzloser Gringo! = Amtsenthebung!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Auch Amtsmissbrauch in BW! Auch W. Kretschmann outet sich als gesetzloser Gringo! = Amtsenthebung! 

Published. Last edited 6. Mai 2021 von Thomas Karnasch - 

Schade! Wie kann Winfried Kretschmann nur so töricht sein und sich einbilden, dass er damit durchkommt ??

W.Kretschmann hat bei beiden "Bundetag"s Wahlbetrügereien 2013 + 2017 die dazu geschehenen Verbrechen am so genannten "Bundesverfassungsgericht" in Karlsruhe und den so genannten "Staatsanwaltschaften" in Karlsruhe mit zu verantworten:

Winfried Kretschmann - Thomas Strobl - Guido Wolf werden hiermit zum letzten Mal aufgefordert detailliert über ihr Wissen Auskunft zu geben, wie das A.Merkel-Regime und deren Mit-Vasallen um H.Seehofer - V.Bouffier u.a. seinerzeit im Nebel agitierten um die erwähnten Staatsstreiche §§ 80 - 92b StGB vertuschen zu können!

Am 12. Mai 2011 wurde Kretschmann von den Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Er erhielt 73 Stimmen und damit zwei Stimmen mehr, als Grüne und SPD auf sich vereinten. Das Kabinett Kretschmann I war damit die erste von den Grünen geführte Regierung eines Bundeslandes. Winfried Kretschmann – Wikipedia

Am 18. Januar 2014 wurde er bei der Vereidigung des Kabinetts Bouffier II zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten Volker Bouffier und zum Staatsminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung ernannt. Tarek Al-Wazir – Wikipedia

Im Fall von Robert Habeck kann wahrscheinlich Nachsicht gegeben werden:
Nach Bildung einer Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 wurde Robert Habeck am 28. Juni 2017 im Kabinett Günther zum Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt Natur und Digitalisierung ernannt. Robert Habeck – Wikipedia
Die hier geschilderten Verbrechen haben W.Kretschmann - Th.Strobl - G.Wolf mit zu verantworten!
Diese Verbrechen in Baden-Württemberg haben neben dem damaligen A.Merkel-Regime die Kretschmann-Grünen und Koalitionspartner BW-SPD zu verantworten!
Donnerstag, den 6. Mai 2021
Phil. Thomas Karnasch

Mittwoch, 21. April 2021

Wahl / Betrügereien an BVerfG - Staatsis - "Bundestag" u. a.

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

09.04.2013 — Beim Kampf gegen Korruption von Politikern hat Deutschland Nachholbedarf - zumindest was das gesetzliche Regelwerk anbelangt.


Wahl/Betrügereien an BVerfG - Staatsis - "Bundestag" u.a.


Draft. Last edited 4. April 2021 von Thomas Karnasch - - In paper.li Online Tageszeitung wird Veröffentlichung dieses Entwurfs gar nicht mehr zugelassen: veröffentlicht in Ersatzzeitung am 6.4.23 um 12:40 Uhr von Thomas Karnasch

Donnerstag, 4. Februar 2021

"C"D"U hat auch a u c h Justiz in Niedersachsen weitgehend unter Kontrolle!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!



"C"D"U hat auch Justiz in Niedersachsen weitgehend unter Kontrolle!

Published. Last edited 4. Februar 2021 von Thomas Karnasch
Von wegen hier gilt das Grundgesetz ...
CSU/Söder buhlt gestern laut Medien um Bündnis90/Die Grünen und macht damit deutlich, dass er sich der FDP NICHT in irgendeiner Weise verpflichtet fühlt: Grünen kann das aber im Fall des Falles ernste Wählertäuschung's § 108a StGB-Vorwürfe einbringen.

100 Justizurkundenfälschungen § 267 StGB können allein den "AG" in Northeim/Göttingen sowie Staatsi und "LG" IN GÖ nachgewisen werden: KEIN gesetzlich vorgeschriebener Beglaubigungsvermerk! Bei "Ausfertigung"en ebenso skandaköser Weise "Ausgefertigt" - anstatt "Beglaubigt" drunter = sind schon klare Beweise über vorsätzlichen Justizbetrug !!

CDU Bundesvorstand wurde mehrmals aufgefordert sich der Verbrechen von Obermafiosie Noack in der Mitte anzunehmen ...

Peter Tauber rechts ist wegen ernster Erkrankung als Generalsekretär zurückgetreten ... Foto also in etwa so um ein Jahr alt(...)

Und solch dunpfer Populismus - Wählertäuschung § 108a StGB - ist wegen der ständig geschmierten Vetternwirtschaft meist problemlos in der CDU möglich!

... Auch in Hessen ...

Besonders #Justizminister haben die #Macht auf den Ausgang von #Gerichtverfahren #Einfluss zu nehmen: nur dumm, dass besonders der stets geschmierte Busemann als Justizminister noch wniger dazu fähig war, #Recht und #Gesetz zu achten!

... Wir müssen nur gemeinsam dafür sorgen, dass die Luft für den #Paten des #organisierten_Verbrechens rechts 'noch viel dünner wird' !!

Schöönen Donnerstag :)

Moringen, den 4. Februar 2021
Phil. Thomas Karnasch