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Freitag, 26. September 2014

Wer zum Kuckuck ist Rebecca Harms ?

Natürlich ist Rebecca Harms Europa-Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen.
Aber was macht u.a. Rebecca Harms ??
Nach letzten Medien Berichten wurde ihr die Einreise in die Russische Föderation
verwehrt - Harms wollte offenbar eine Gerichtsverhandlung im Gerichtssaal vor Ort
verfolgen.

Seit Jahren brennt es in der Justiz in dem Heimatland auch von Rebecca Harms
lichterloh - doch nicht nur Rebecca Harms kann das offenbar ohne große Anstrengung
ausblenden. Und die Justizministerin in Niedersachsen - aus der Partei von Harms
wohlgemerkt - kriegt kaum was auf die Reihe, Verantwortung kann diese offenbar
überhaupt nicht übernehmen. Aber nicht nur in Niedersachsen hat sich die Politik das
so großzügig eingerichtet wie beinah Earlis von einst. Das meiste wird an anders
benannte Mägde und Knechte weitergegeben. Und siehe da, immer mehr stellt sich
heraus, dass Politiker nicht selten von der praktischen Arbeit in ihrem Ministerium
kaum eine Ahnung haben!
Siehe nur den Fall mit den Drohnen für die Bundeswehr und der Bundesverteidigungs-
minister dabei noch älter als alt aussah. Offenbar hat der jetzige Bundesinnenminister
es in großem Umfang versäumt, die militärische Einrichtung von grundauf zu überprüfen
und für etwaigen Ersatz oder die nötige Instandsetzung zu sorgen, dass sich das mit den
zugesagten Waffenlieferungen so sehr verzögert.

Und der selbe Bundesinnenminister, der also vorher Bundesverteidigungsminister war,
war eben davor auch schon mal Bundesinnenminister und hat schon damals im Grunde 0
und nix für Koma-Patient Justiz auf die Reihe gekriegt. Nicht mal dessen Versager-
Kollegin im Amt der Bundesjustizministerin hat dieser aufgefordert endlichst zu handeln.
Letztere hatte dabei, also bei ihrem offenbar allseits geschätztem Nichtstun, eben vollste
Unterstützung der ebenso eindeutig unrechtmäßigen so bezeichneten Kanzlerin!

Rebecca Harms denkt also offenbar ebenso nicht mal im Traum daran, für die eigene
Gesellschaft endlichst mal in punkto Koma-Patient Justiz die Ärmel hochzukrempeln.
Was offenbar auch die sich erst seit Juni im Amt der Präsidentin am Bundesgerichtshof
befindenden Richterin dazu angehalten hat, sich unverblümt der Rechtsbeugung schuldig
zu machen. Sie muss einfach wissen, dass sie sich in strittigen Fragen ggf. mit dem
Bundesjustizminister in Verbindung setzen muss. Doch die Indoktrination innerhalb der
Justiz gibt es also offensichtlich nicht nur in Niedersachsen, sondern wurde offensichtlich
auch von Schande-Leutheusser-Schnarrenberger unbeirrt verfolgt. Natürlich mit
tausendprozentiger wohlwollender Unterstützung von Schande-Merkel!

Und Korrspondent Thomas Aders u.a. leistet sich die Dummheit, sich mit den Versager-
Nachrichten-Leuten zu solidarisieren, anstatt sich möglichst weit von diesen abzugrenzen.
Die nämlich unbestreitbar auch einen erhebklichen Anteil an Koma-Patient Justiz haben.

Für alle Journalisten, die wie ich verstanden haben, dass es ein Muss ist, sich ständig
aufgrund der eigenen Verantwortung weiter zu bilden, ist folgender Artikel nur zu
empfehlen! Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

DIE GELDMASCHINE

Die Deutscher Fachjournalisten-Verband AG betreibt ein florierendes Geschäft. Die Firma im Gewand eines Berufsverbands erwirtschaftet unter anderem mit Presseausweisen ordentlich Rendite. Dabei ist die AG ein undurchsichtiges Gebilde. Selbst die Gründung des Unternehmens, das aus einem Verein hervorging, ist ominös. Zentrale Figur in dem komplizierten Firmengeflecht ist Thomas G. Müller. Der versucht mit dem Deutschen Medienverband jetzt noch eine zweite Marke im Presseausweisgeschäft zu etablieren.
Ob digital oder analog – der erste Eindruck ist blendend. Der Webauftritt ist elegant, die Broschüren beweisen Geschmack, das Signet Deutscher Fachjournalisten Verband wirkt seriös. Jedes Jahr im Herbst erfährt die Selbstdarstellung der Berliner „Berufsorganisation für Journalisten“ ihren Höhepunkt mit dem Deutschen Fachjournalisten-Kongress (diese Information ist überholt; seit 2011 gibt es den Kongress nicht mehr). Prominente Medienmenschen und Professoren treten hier auf, Chefredakteure und Kommunikationswissenschaftler fühlen sich meist geehrt, wenn sie auf ein Podium gebeten werden. Mancher fragt nicht einmal nach einem Honorar. Wer würde schon einem Fachverband die Vereinskasse plündern wollen?
In Wahrheit gibt es für Zurückhaltung keinen Grund. Selbst für satte Gagenforderungen wäre genug Geld da. In einer Vereinskasse befindet sich dieses aber tatsächlich nicht. Denn hinter der Marke mit dem großen blauen „F“ steht schon seit Jahren kein Verein mehr, sondern eine hochprofitable Aktiengesellschaft. Zu ihrem Namen hat die AG allerdings ein ähnlich gestörtes Verhältnis wie das Rumpelstilzchen. Korrekt heißt die Firma DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG. Ruft man in der Berliner Zentrale an, melden sich die Mitarbeiterinnen aber nicht etwa kurz mit „DFJV AG“ – womit jeder Laie wüsste, woran er ist –, sondern mit „Deutscher Fachjournalisten-Verband“.
Zur der fast perfekten Mimikry tragen unfreiwillig auch all jene Menschen bei, die ihre Websites mit besagtem Verbandslogo schmücken, um sich stolz als „Mitglieder“ zu präsentieren. Eine Aktiengesellschaft hat aber niemals Mitglieder – nur Aktionäre oder Kunden. Des Rätsels Lösung ist im elektronischen Bundesanzeiger nachzulesen: Die DFJV AG nimmt sich laut ihrer Satzung die Freiheit, ihre Kunden „Mitglieder“ zu nennen. Eine stichhaltige Erklärung, welchen Vorteil es einem Fachjournalisten bieten sollte, lediglich Kunde zu sein und auf die Rechte eines echten Mitglieds zu verzichten, sucht man auf der Website des Unternehmens vergeblich.
Im Dunkeln bleibt beim DFJV auch vieles, was von Mitgliedern geführte Berufsverbände ganz selbstverständlich in ihren jährlichen Rechenschaftsberichten veröffentlichen. Die Aktiengesellschaft gibt über die Bilanz hinaus weder Einblick in ihre Finanzzahlen noch in interne Machtverhältnisse. Es gibt zwar eine lange Personenübersicht. Wie Registerakten belegen, vermittelt der erste Schein aber auch hier ein trügerisches Bild. Das Blendwerk beginnt schon beim sogenannten Präsidium. Das Gremium, besetzt mit Professoren und einer Journalistin, ist ein reines Aushängeschild. Einfluss auf die Geschäftsführung kann es nicht beanspruchen, denn solch ein Organ sieht das deutsche Aktienrecht nicht vor. Umfassende Entscheidungsfreiheit genießt auch der zweiköpfige AG-Vorstand nicht. Seine Macht ist durch einen Beherrschungsvertrag mit einer Finanzholding beschränkt, die ihrerseits an einem Trägerverein aufgehängt ist. Und die Funktion des DFJV-Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrich Ackermann, eines Frankfurter Anlageberaters, scheint eher darin zu bestehen, aufs Geld aufzupassen und sich aus strategischen Dingen herauszuhalten.

Wozu der Deckmantel?

Wieso schlüpft eine Aktiengesellschaft in die Rolle eines Berufsverbands? Warum umgibt sich eine Organisation mit Gremien, die nichts zu entscheiden haben? Weshalb dieser Hochglanzauftritt, hinter dem kaum transparente Leistungen stehen? Weil es ein Geschäft ist, das zu einträglich wurde für einen Verein. Bevor die AG im Herbst 2006 gegründet wurde, dürften sich die Verantwortlichen bereits gesorgt haben, „dass der Verein als unternehmerisch tätig eingestuft“ werden könnte und die Behörden ihm infolgedessen die Rechtsfähigkeit aberkennen. Darum beschlossen sie, aus der Not eine Tugend zu machen und den DFJV e.V. lieber gleich selbst abzuwickeln. Der Plan, das wachstumsträchtige Geschäft in eine Dienstleistungsfirma zu transferieren, ging auf: Unter seinem neuen AG-Mantel wuchs der DFJV zu einer effektiven und effizienten Geldmaschine.
Starker Mann hinter den Kulissen ist jemand, der von seiner Position als stellvertretender Chef des Aufsichtsrats auf den ersten Blick nicht gerade stark wirkt: Thomas Gerald Müller. Gebürtig in Kleinmachnow, 33 Jahre alt, Jurist und Unternehmer, Alleingeschäftsführer der DFJV-Alleinaktionärin GFF Verwaltungsgesellschaft mbH sowie Alleinvorstand des stillen Trägervereins, der Gesellschaft für Fachjournalistik. Dieses Konstruktion macht Müller zur personifizierten Hauptversammlung der AG, als die er sich jederzeit selbst einberufen kann. Unter jedem seiner Hüte ist der Multi-Manager von den Beschränkungen des Paragrafen 181 BGB (Selbstkontrahierungsverbot) befreit: Müller darf Geschäfte mit sich selbst oder anderen seiner Firmen und Vereine abschließen. Er dürfte sich für seine Tätigkeiten sogar ein Gehalt genehmigen, verzichtet aber nach eigenem Bekunden derzeit darauf. Treuherzig behauptet der jungenhafte Volljurist zu seinem „Engagement“ als oberster Verbandschef: „Meine Tätigkeit ist ehrenamtlich.“
Fragen des journalist nach Geschäften, die die von ihm gelenkten Firmen und Vereine untereinander tätigen, lässt der Jungunternehmer unbeantwortet. Fest steht: Die Müller-Firma MKM media hat jahrelang Drucksachen für das kleine Imperium produziert, etwa Schulungsunterlagen für eine Tochterfirma der GFF im Fortbildungsgewerbe und die Kundenzeitschrift Fachjournalist. Die Finanzströme sind jedoch Geschäftsgeheimnis. Kleine Kapitalgesellschaften müssen ihre Gewinn- und Verlustrechnungen (GuV) nicht publizieren, Müller hält überall konsequent den Deckel drauf.

1,5 Millionen Euro Bilanzgewinn

Öffentlich sind allein die Bilanzen. Und die strotzen vor schwarzen Zahlen: Seit Müller am Ruder ist, haben sich sowohl die AG als auch die GFF-Holding zu prallen Sparbüchsen entwickelt. Bei der DFJV AG schwoll der Bilanzgewinn binnen zwei Jahren von 109.000 auf mehr als 420.000 Euro an. Zum selben Stichtag hatte die Mutterfirma GFF fast 800.000 Euro auf den Konten und für 50.000 Euro Wertpapiere im Depot. Hinzu kamen die mit gut 570.000 Euro bewerteten DFJV-Aktien. Unterm Strich stand 2009 ein Bilanz gewinn von rund 1,5 Millionen Euro, die Eigenkapitalquote von 99,5 Prozent war nicht steigerbar.
Thomas G. Müller ist jung und wirkt noch jünger, hat aber einschlägige Erfahrung in der Branche. In der Berlin-Brandenburger Irgendwas-mit-Medien-Szene ist der adrette Volljurist ein eng beschriebenes Blatt. Still und leise avancierte der Mann aus Kleinmachnow zur – formal – mächtigsten Figur einer Branche, der noch vor fünf Jahren kaum jemand zugetraut hätte, dass sie bald Millionenumsätze und Traumrenditen einfahren würde: Müller sitzt nicht nur beim DFJV am Regiepult, sondern zugleich auch beim Deutschen Medienverband (DMV), ehemals jungemedien deutschland (JMD).
Das Kerngeschäft beider Organisationen ist das Ausstellen selbst gestalteter Presseausweise. Bei Gelegenheitsschreibern und Schnäppchenjägern dürften DFJV und DMV zu den ersten Adressen gehören, wenn es gilt, schnell, günstig und unkompliziert an eines der beliebten Plastikkärtchen zu kommen.
Beflügelt wurde dieses Geschäftsmodell durch einen Kurswechsel der deutschen Innenpolitiker. Noch vor einigen Jahren galt ein Presseausweis ohne den amtlichen Segen der Innenministerkonferenz als wertlos. Doch dann erstritt die Fotografenvereinigung Freelens das Recht, gemeinsam mit den großen Journalisten- und Verlegerverbänden deren „bundeseinheitlichen“ Presseausweis ausstellen zu dürfen. Es war ein Pyrrhussieg. Denn sofort begann ein Ansturm weiterer Anwärter, der den praktischen Nutzwert des Presseausweises für hauptberufliche Reporter mindern sollte. Am Ende zog es die Innenministerkonferenz nämlich vor, die Verbände nicht in legitime und illegitime zu sortieren, sondern die behördliche Anerkennung von Presseausweisen ab dem Jahr 2009 ersatzlos zu streichen. Das Kriterium der Hauptberuflichkeit, für das die etablierten Organisationen geradestanden, spielte fortan keine Rolle mehr. Trotz dieser Abwertung boomt die Nachfrage nach Presseausweisen seither wie nie zuvor.
Unter den Aspiranten, die um das Placet der Innenminister buhlten, waren auch die Vereine, die Müller heute in Personalunion dirigiert. Beide waren dem Schülerzeitungsmilieu entwachsen, und ihre Macher kannten sich bestens: Die Gründer des DFJV, Victor Tiberius und René Teichmann, gehören seit der gemeinsamen Schulzeit am Dreilinden-Gymnasium in Wannsee zu Müllers Freundeskreis. Während Müller über den Verband Junger Journalisten Berlin-Brandenburg (VJJ) zum CSU-affinen Jugendpresse-Dachverband JMD kam, hatten seine Freunde 1997 einen eigenen Verein gegründet, den Allgemeinen Journalisten- und Medienclub (AJM). Schnell erwarb sich dieser Club einen einschlägigen Ruf – mit fragwürdiger Werbung für ein freches Plagiat des bundeseinheitlichen Presseausweises. 1999 bekam der AJM mit Müllers Schützenhilfe eine neue Identität verpasst: Er wurde zum Fachjournalistenverband.
Immer wieder arbeitete die Clique zusammen. Jura-Student Müller übernahm die Produktion des Fachjournalist, BWL-Student Teichmann spielte bei jungemedien info, den Vereinsnachrichten der Konkurrenz, den Chef vom Dienst. Ende 2005 stieg Müller ins zweiköpfige „Bundespräsidium“ des JMD auf und führte nun von Berlin aus dessen Geschäfte. Sein Vorgänger Markus Holzmann hatte sich vor allem dadurch hervorgetan, dass er den JMD in enger Symbiose mit eigenen Firmen führte, die Schülerzeitungen Anzeigen überregionaler Inserenten vermittelten.
Während Müller sich bemühte, den wenig vorzeigbaren JMD zu einem respektablen Presseausweis-Herausgeber aufzuwerten, arbeitete Teichmann als Organisator des ersten Fachjournalisten-Kongresses beim DFJV am gleichen Ziel. Schon damals wirkte dieser Verein wie das Zerrbild eines Journalistenverbands: Der nicht gemeinnützige Verein war nicht demokratisch strukturiert. Die Wahl des Vorstands oblag nicht etwa den Mitgliedern, sondern einem mit Vertrauten von Tiberius besetzten Aufsichtsrat, später Verwaltungsrat genannt. Die Geschäfte führte Tiberius „kommissarisch“, unterstützt von seinem Freund Teichmann.

Das Geschäft mit dem Presseausweis

Diese Konstruktion bot beste Voraussetzungen für Crossmarketing: Tiberius hatte eine Weiterbildungsfirma aufgebaut, die Fernkurse für Fachautoren vertrieb: die DFJS Deutsche Fachjournalisten-Schule GmbH. Die Schule, heute als Freie Journalistenschule (FJS) von Teichmann geführt, trat aber nach außen hin auf, als sei sie ein Ableger des Vereins. DFJV e.V. und DFJS GmbH bezogen zusammenhängende Büros in Berlin-Zehlendorf. Geführt wurden sie wie ein Familienbetrieb: Tiberius’ Freundin, eine Studentin ohne journalistische Berufserfahrung, fungierte als Vorstandsvorsitzende des Verbands und zugleich als Chefin der „Prüfungskommission“ der Schule.
Im Sommer 2006 kam heraus, dass sich einer der stellvertretenden DFJV-Vorsitzenden so tief in dubiose Internet-Geschäfte verheddert hatte, dass er nicht mehr tragbar war. Ein eilig angeheuerter PR-Profi krempelte den Laden um. Tiberius ließ verkünden, auch er, seine Partnerin und der dritte Vorstand wollten sich zurückziehen. Die Zeit drängte wohl, denn wer in den Kreis der offiziellen Presseausweis-Aussteller aufsteigen wollte, musste die Innenministerkonferenz überzeugen, dass er zuverlässig ist und über die nötige Infrastruktur verfügt. Schon Anfang September stand eine komplett neue Führungsriege, bei der Thomas G. Müller die formale Macht im Verwaltungsrat übernahm. Das Ende des „e.V.“ war besiegelt, die Metamorphose der 6.800 Mitglieder zu Kunden der AG konnte starten.
Eine Woche später signierten sieben Personen im Berlin-Neuköllner Estrel-Hotel die Gründungsurkunde des Vereins Gesellschaft für Fachjournalistik. Alle sechs lesbaren Namen stammen aus dem engsten Zirkel um Tiberius, darunter sein alter Schulfreund Thomas G. Müller. Kaum war der Trägerverein beim Amtsgericht Potsdam registriert, verfügte er auch schon über das nötige Kapital, um eine Aktiengesellschaft zu gründen: Namens der Gesellschaft für Fachjournalistik wurde bei der Deutschen Bank Berlin ein Konto eröffnet und 50.000 Euro eingezahlt: die Stammeinlage für die DFJV AG. Das Geheimnis, wer dem Verein noch vor dessen vorläufiger Anerkennung als gemeinnützig so viel Geld überlassen hat, ist gut gehütet. Zum einen hat keiner derer, die es wissen, ein Interesse, darüber zu sprechen. Zum anderen handelt es sich um einen inaktiven Verein: Er knöpft seinen Mitgliedern keine Beiträge ab, ruft nicht zu Spenden auf und verfügt deshalb auch nicht über die „Checks and Balances“ großer Vereine mit Kassenwart und Kassenprüfer.
Die Umstände, unter denen der mit der AG-Gründung überflüssig gewordene DFJV e.V. entsorgt wurde, sind zumindest zweifelhaft. Als der in DFJV 1997 e.V. umgetaufte, inaktive Verein gute zwei Jahre später offiziell liquidiert war und sein Restvermögen der Freien Universität überwies, wie es im Auflösungsbeschluss festgelegt war, kamen dort nur rund 26.000 Euro an. Gemessen an dem überschaubaren Aufwand für Geschäftsstelle, Werbung, Personal und Spesen war dies ein sehr geringer Betrag. Sofern der Verwaltungsrat den Vorständen keine exorbitanten Gehälter oder Abfindungen spendiert hatte, müsste – legt man Erfahrungswerte, geschätzte Beitragseinnahmen und die Ertragslage der heutigen AG zugrunde – von den Beiträgen der damals 6.800 Mitglieder ein sechsstelliger Betrag übrig geblieben sein. Zudem hätte der e.V. eigentlich Geld von der AG erhalten müssen, denn die Mitgliederkartei hatte einen beträchtlichen Wert. Anders sähe es freilich aus, wenn der DFJV e.V. der Gesellschaft für Fachjournalistik, deren Anerkennung als gemeinnützig mit großer Eile betrieben wurde, eine großzügige Spende hätte zukommen lassen. In dem Fall hätte die AG sich quasi selbst finanziert – eine elegante Lösung, die den Charme gehabt hätte, bei der Liquidation nicht allzu viel Restvermögen einem guten Zweck zukommen lassen zu müssen.

Die Rechnung geht auf

Die Geldmaschine funktioniert noch immer. Das Kerngeschäft mit Kunden oder “Mitgliedern”, die außer Presserabatten nicht viel interessiert, ist bombensicher. Ein Plastikkärtchen zu produzieren und per Einschreiben zu versenden, kostet nur ein paar Euro. Dagegen liegt die marktübliche Jahresgebühr, die die einschlägige Klientel zu zahlen bereit ist, bei rund 100 Euro – also etwas weniger als dem Betrag, den der Inhaber einer Journalisten-Bahncard spart. Als „Käufer“ ist man also quasi sofort in den schwarzen Zahlen. Und die Rechnung geht auf. Der Deutsche Fachjournalisten-Verband, der sich selbst als Marktführer sieht, hat rund 11.000 Kunden. Im Deutschen Medienverband liegt die Mitgliederzahl nach offiziellen Angaben bei 5.000.

aus: Journalist 5/2011
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