Zum Wahlbetrug in NRW ... Wissenschaften trauen sich hierzu nur bezüglich' AfD tätig zu werden!

Eingeständnis von' NRW-DU Wahlbetrugsbande um H. Wüst/Fraktion - die MdB Fr. Merz - N. Röttgen u.a.!

Da kommen die Polit-Gringos in Schleswig-Holstein - Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen NICHT ungeschoren raus!

07.05.2015 — BND vor dem Bundestag: Schweigerecht und Redepflicht - Seite 2

Neuer Titel und Kommentierung bis hierher hinzugefügt um 20:24 Uhr durch Phil. Thomas Karnasch

Gruppe I.A Parlamentsdienste Dr. Michael (Paraphen) ! K!ober 2480: Betrachter: Anfangsbuchstabe = ein L!

Wieder kann dem "Verfassungsgerichtshof" - Schreiben vom 14.2.2023 NICHT vorschriftsmäßig entnommen werden, ob das Schreiben tatsächlich wie angegeben von "die Präsidentin Prof. Dr. Dauner-Lieb" stammt: "Beglaubigt Melchers, VerfGH-Beschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftstelle" o h n e Unterschrift! NICHTS: auch nicht gez. oder ähnliches !

Aber zumindest NICHT wie der DU-dominierte Verbrechens-Landtag in NRW: "Im Auftrag"!

Chronik vom 02.02.2021: Nachrichten und Meldungen - FAZ

https://www.faz.net › ... › Artikel-Chronik vom 02.02.2021 Behörden dürfen keine Sanktionen wegen Aussageverweigerung verhängen.... Bundesverfassungsgericht weist Wahlprüfungsbeschwerde zurück.

Wahlprüfungsbeschwerden aus Anlass der Landtagswahl...

https://www.vgh.nrw.de › aktuelles › pressemitteilungen Wahlprüfungsbeschwerden aus Anlass der Landtagswahl NRW 2017. 21.02.2018. Bei dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen sind sechs... VerfGH 16/17 B eschluss

https://www.vgh.nrw.de › entscheidungen PDF 18.12.2018 — NRW im Auftrag des Landeswahlleiters erstellte Tabelle beigefügt, die für alle Wahlkreise getrennt nach Parteien und Einzel- bewerbern die...

26 Seiten Wahlprüfungsgesetz NW - Recht NRW

https://recht.nrw.de › lmi › owa › br_text_anzeigen Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.) mit Stand vom 14.2.2023. Nach Oben. Gesetz über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des...

Die Stellung des Abgeordneten nach dem Grundgesetz und...

https://epub.ub.uni-muenchen.de › ... PDF von P Badura · 1989 · Zitiert von: 14 — Parlamentarismus und Abgeordnetenmandat. Der Prozeß freier politischer Meinungs- und Willensbildung des Volkes, auf dem 1 in der Staatsform der Demokratie... 74 Seiten

Landeswahlprüfungsgesetz - Landtag Baden Württemberg

https://www.landtag-bw.de › files › parlamentsrecht PDF Als Beteiligte sind hierzu zu laden: a) Die Person, Partei oder Gruppe von Wahlberechtigten, die den. Einspruch eingelegt hat, b) der Präsident des Landtags, c)... 7 Seiten

Gegenstand einer Wahlprüfungsbeschwerde - Bayern.Recht

https://www.gesetze-bayern.de › Content › Pdf PDF 11.11.2019 — Leitsätze: Der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über die Gültigkeit der Landtagswahl nach Art. 33 Satz 2,.

FDP vertauscht Listenplätze: Muss NRW neu wählen? - LTO.de

https://www.lto.de › recht › hintergruende › nrw-landta... 03.06.2017 — Die FDP hat zur Landtagswahl NRW die Listenplätze 24 und 48 vertauscht. Für eine Kölner Anwaltskanzlei muss das zur Ungültigkeit der Wahl... Fehler bei Wahlvorbereitung: Vorschläge zu Konsequenzen

https://www.faz.net › ... › Politik › Staat und Recht 13.07.2017 — Der Staat vertraut den Parteien bei der Vorbereitung von Wahlen. Doch die machen dabei vermehrt Fehler, wie etwa die FDP bei der...

MAGISTERARBEIT

https://library.fes.de › pdf-files › stufo PDF (zitiert: LtiwerlTettinger Kommentar zur Verfassung des Landes NRW, 2002. Art. 33, Rdnr.) Lower, Wolfgang; Horn, Hans-Detlef Einspruch gegen die Wahl zum 16. 91 Seiten

Wahlprüfungsbeschwerde | Niedersächsischer...

https://staatsgerichtshof.niedersachsen.de › startseite › w... Bedenken gegen die Ordnungsgemäßheit einer Wahl und hinsichtlich der Mitgliedschaft im Landtag wird im Wahlprüfungs- und Feststellungsverfahren nach dem...

Sachsen - Landtagswahl wegen Petry-Aktion ungültig?

https://www.deutschlandfunk.de › sachsen-landtagswahl-... Im Juni 2014 hatte der AfD-Landesvorstand Sachsen unter Leitung von Frauke Petry beschlossen, den Kandidaten Arvid Samtleben von der Liste zur Landtagswahl...

Vf. 108-V-17 - Justiz in Sachsen

https://www.justiz.sachsen.de › esaver › internet PDF 11.04.2018 — Durch einen Landesparteitag der AfD wurde er am. 26. April 2014 auf Platz 14 der Landesliste für die Wahlen zum 6. Sächsischen Landtag ge-. 20 Seiten

Heft 4 / 2022 Sonderausgabe "Wahlprüfung in der Prüfung"

https://mip.pruf.hhu.de › article › download PDF 74 Seiten 16.11.2022 — So wurde bei der sächsischen Landtagswahl 2014 ein innerparteilich gewählter. Kandidat von der AfD-Landesliste nachträglich durch die...

Erstmal soweit!

Freitag, den 17.2.23 um 15:49 Uhr von Phil. Thomas Karnasch