Petition: Seit 3.2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!´
Wieder Folter durch von der Leyen-Partei! Motiv von CDU reicht bis Timbuktu!
Published. Last edited 14. Februar 2022 von Opfer Phil. Thomas Karnasch
Foto ist von einer Demonstration nach dem brutalen Mord an Journalistin Anna Politkowskaja 2011
Korruption in EU Kommission und EU Parlament ist schon längst unerträglich !!!
Gleichbehandlungsgrundsatz
Gleichbehandlungsgrundsatz
Grafik oben wikipedia.de
Entweder die EU Kommission leitet gegen die n a c h w e i s l i c h unglaublich verbrecherische A.Merkel /W.Schäuble Partei ein Verfahren ein und entschuldigt sich für die Wählertäuschung §§ 108a StGB wegen der Unterlassung seit X Jahren in aller Öffentlichkeit - also deutlich wahrnehmbar in jeder Hauptstadt der 27(28) EU Mitgliedsgesellschaften - oder aber muss umgehend zurücktreten !!!
Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".
Es wird nach wie vor hier die Pressefreiheit unterdrückt, deshalb die Kurzfassungen!
Bis heute hat es auf diesen Tweet weder von @Vodafone_de - @CDU - @althusmann - @davidmcallister - @DirkToepffer - sowas wie eine Gegendarstellung gegeben:
Besonders das Nichthandeln der genannten Politiker = als Eingetändnis zu werten !!!
CDU-Strategen sabotieren wieder!
Rechts ist eine der gut ein dutzend hier vorliegenden Justizurkundenfälschungen § 267 StGB im Fall der vollumfänglich nachgewiesenen Korruption zu Gunsten vom Vodafone-Imperium , dass durch die Justizurkundenfälschungen § 267 StGB - Kollaboration durch Verhinderung eines Präzendenzfalls zu Gunsten der Vodafone-Kunden Millionen an Schadenersatz bis heute sparen konnte und im Gegenzug wurden die McAllister - Busemann - Schünemann - Althusmann u.a. B E S T O C H E N !! Es wird langsam Zeit, dass auch Ex-Justizminister in NRW Kutschaty dazu eine Erklärung per Eides statt abgibt !!
Justizminister Busemann zwingt hier Pastoren Ehefrau zu Lügen, dass sich die Balken biegen: Das CDU/Noack/Schmitz - Verbrechen mit Dokument links in Tweet oben lag zu dem Zeitpunt in 2011 schon gut 6 Jahre zurück und war eins von vielen nachweislichen Justizverbrechen dieses Rechtsbeugungsgerichts in Northeim: Befangenheitsantrag vollumfänglich gerechtfertigt, was rechtes Dokument aus Tweet nachfolgend eingefügt auf betrübliche Weise beweist:
"Ausgefertigt" =darf da z.B. NICHT stehen =sondern "Beglaubigt" !!
"Ausgefertigt" =darf da z.B. NICHT stehen =sondern "Beglaubigt" !!
Auch wenn die gescannten Kopien von schlechter Qualität sind, so reicht das, was zu sehen ist vollkommen aus, um genau dieses aktuelle de facto Folter - Gericht "Amtsgericht" Northeim auch dieses Justizverbrechens um 2011 zu Gunsten von Vodafone und der dabei Bestochenen zu überführen!
Auch wenn die gescannten Kopien von schlechter Qualität sind, so reicht das, was zu sehen ist vollkommen aus, um genau dieses aktuelle de facto Folter - Gericht "Amtsgericht" Northeim auch dieses Justizverbrechens um 2011 zu Gunsten von Vodafone und der dabei Bestochenen zu überführen!
Der Befangenheitsantrag richtete sich gegen dieses korrupte Pseudo-Gericht insgesamt! Und natürlich waren Justizurkundenfälschungen § 267 StGB Bestandteil dieses Befangenheitsantrags!
- In aktuellem Fall ist Zivilcourage das Motiv: was als besonders menschenverachtend anzusehen ist! Und wieder - wie schon dutzende Male zuvor - wird kaltschnäuzig mit Justizurkundenfälschung § 267 StGB hantiert!
Es ist längst überfällig auch gegen die n a c h w e i s l i c h maßgeblich dafür verantwortliche "C"D"U in Niedesachsen/Hessen sowie die jedesmal entweder wegsehende oder bei CDU-Mitbeteiligung kaltschnäuzig eben im Rücken der Gesellschaft agitierende(n) Landesregierungen in Niedersachsen seit jenem Juli 2002 - und in Hessen seit jenem ebenso dokumentierten ersten Versuch ab 8. März 2011, den Tod dieses Menschen herbeizuführen um die von denen zu verantwortenden mittlerweile über 100 Verbrechen mittels Justizurkundenfälschung § 267 StGB vertuschen zu können - und natürlich gegen die Bundesregierungen - gegen die EU Kommission(en), die schon in 2004 von Bürgerbewegung aus Clausthal-Zellerfeld um Hilfe gebeten wurde - gegen den scheinheiligen selbstverklärten Hüter von Menschenrechten, den Europarat - beim Internationen Strafgerichtshof Strafantrag - Strafanzeige zu stellen!
In der Mitte mit Brille der langjährige Ministerpräsident in Niedersachsen, Christian Wulff (CDU).
Links unrechtmäßige Kanzlerin A. Merkel - rechts unrechtmäßiger Bundesinnenminister Seehofer.
scot.net - Grafik / Seinerzeit war Schäuble auch Innenminister!
Justizministerin von 2009 - 2013 - Sabine Leutheuser-Schnarrenberger
Foto von Tobias Koch aus 2020
Das Innenministerium hat gelogen und war über ... - Netzpolitik 06.08.2015 Wie glaubwürdig ist dann die Erklärung, dass Innenminister Thomas de Maizière nichts gewusst haben soll? Aktenzeichen de Maizière ungelöst: Wie lange zaudert Merkel noch? - n-tv.de
Der verhinderte Bundesjustizminister Maas von 2013 - 2017
Foto - bild.de
Wahl und Zusammensetzung der EU Kommission
Wahl und Zusammensetzung der EU Kommission
Die Europäische Kommission besteht aktuell aus 27 Mitgliedern, die umgangssprachlich als Kommissare bezeichnet werden. Seit der EU-Erweiterung 2004 entsendet jeder der Mitgliedstaaten einen Staatsangehörigen als Kommissionsmitglied. Eines der Kommissionsmitglieder nimmt als Präsident der Europäischen Kommission eine Leitungs- und Sprecherfunktion ein, ansonsten ist jedem Kommissar ein bestimmtes politisches Ressort zugeordnet. Der Kommissionspräsident besitzt eine Richtlinienkompetenz in der Kommission.
Manfred Weber (* 14. Juli 1972 in Niederhatzkofen) ist ein deutscher Politiker der CSU. Er ist seit 2014 Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, dem er seit 2004 angehört.
McAllister-Regime ist an den beiden Versuchen, den Tod dieses Menschen herbeizuführen beteiligt: arbeitsunfähig wegen Erschöpfungssyndrom 21.9.2010 ... Was' McAllister-Regime dazu nutzte zu versuchen mich zu entmündigen,praktisch unter Hausarrest mit weitgehend entzogene Rechten zu stellen! Februar 2012 zittern im Beisein von Polizeioberkommissar Kues Beine ... McAllister-Innenminister Schünemann organisierte, dass das nirgends zu meinen Gunsten ...
Ab 22. März 2012 Lügen-Orgien vor allen Sozialgerichts-Instanzen mit Unterstützung vom Hessen CDU-Ministerpräsident - davor Innenminister, Volker Bouffier ... Bundessosialgericht in Hessen:
Und selbst nach erwähntem Strafantrag vom 20.10.2020 wurde ich mittels Justizurkunden-fälschung § 267 StGB e r p r e s s t: Geld oder Knast = 1350 Euro 12.20 ... CDU-Chef Althusmann , stellvertretender Ministerpräsident - Wirtschaftsminister in Niedersachsen:
Und die: Rechts der langjährige Justizminister/Parlamentspräsident Bernd Busemann(CDU) trotz der im Landtag bekannten Justizverbrechen in Niedersachsen - links der seit 2013 amtierende Ministerpräsident Stephan Weil(SPD): so schwach ist der Landtag in Niedersachsen!
Innenminister seit 2013 Boris Pistorius (SPD)
Rechts die aktuelle Justizministerin - lange Jahre Richterin auch für Staatschutz, Barbara Havliza!
Auf Fotos links die aktuelle Gerichtsdirektorin Brosche des mich aktuell verfolgenden AG-NOM
... Mitte Landgericht Göttingen Immen - rechts Brosche Vorgängerin Pastoren a.D. Ehefrau Sell.
Natürlich wissen alle hier genannten Stellen sowie die allermeisten wiedergewählten MdL / MdB, dass wegen der über 100 Justizverbrechen allein gegen diesen Menschen mittels nachweislicher eindeutiger Justizurkundenfälschungen § 267 StGB - deshalb mit Hilfe von Experten am 20. Oktober 2020 mit Teil I beim IStGH schon Strafanzeige - Strafantrag gestellt wurde! Und im Dez. 2020 notwendiger Weise wegen weiterer Folter Teil II !
Links AG Göttingen Direktor Uwe Amthauer - rechts dessen Vorgänger Brosche - Amthauer ist nun Leitender Oberstaatsanwalt in Braunschweig, nachdem er im letzten Jahr noch zu Gunsten von Noack-Gang Justizverbrechen mit einfädelte:
Links Oelschlaegl Richter AG Göttingen - rechts "Beglaubigt" Amtsgericht Northeim = viele Jahre wurde unter dutzende Ausfertigungen der gesetzlich vorgeschriebene Ausfertigungsvermerk weggelassen - durch Zufall weiß ich das seit 2017: ohne Ausfertigungsvermerk gibt es keine Urschrift mit Richter Unterschrift - davon ist dann auszugehen: ohne Ausfertigungsvermerk ist die sogenannte "Ausfertigung" rechtsunwirksam: also min. 50 Justizverbrechen damit gegen mich faktisch bewiesen!
In der Mitte Bündnis 90/Die Grünen Justizministerin von 2013 - 2017 Antje Niewisch-Lennartz - Ex-Richterin - rechts der langjährige Direktor Landgericht Göttingen ... Entmündigung ...
Hier sind der Vorgänger Leitende Stsaatsanwalt in Göttingen, Apel rechts bis 2015 - links der Nachfolger Studenroth - in der Mitte erwähnte Justizministerin Niewisch-Lennart von 2013-17.
Dabei sollte grade für ernste Christen klar sein, so weit von Jesus Christus sollte das Verhalten besonders rundumversorgter MdL/ MdB NICHT abweichen!
Doch wer genauer hinschaut erkennt, dass grade Politiker, die mit einer vermeintlichen Gläubigkeit und eigentlich dazugehörigen Werten auftreten, sich meist daran gewöhnt haben ... In der Regel sind Kirchgänger noch Kleinkinder, wenn sie getauft werden ... Es ist doch darüber hinaus meist sehr schwer, sozusagen eingeimpfte Rituale zu hinterfragen ...
Alle langjährigen MdL / MdB wissen, dass in der Bundesrepublik sehr viel von staatlichen Stellen ausgehendes Unrecht tagtäglich im Rücken der Gesellschaft organisiert wird!
In der Mitte ist der langjährige CDU-MdL H. Noack zu sehen mit Anwaltskanzlei in Göttingen - und nachweislich ein maßgeblicher Pate des organisierten Justizverbrechens in Göttingen, Northeim und der umliegenden Region!
Mehrfach wurde der A.Merkel-Bundesvorstand aufgefordert sich der Verbrechen mit der tatkräftigen Unterstützung der Wulff / McAllister / Althusmann-Regime anzunehmen!
Doch rechts auf dem Foto ist A.Merkel's vorheriger Generalsekretär ... Peter Michael Tauber (* 22. August 1974 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Historiker und Politiker (CDU). Er war von 2009 bis Mai 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und vom 16. Dezember 2013 bis Februar 2018 Generalsekretär der CDU. Peter Tauber – Wikipedia
... Und Tauber hat hier den Auftrag von A.Merkel & "C"D"U Bundesvorstand wider besseren Wissens diesen de facto Anti-Christen zu ehren = U N G L A U B L I C H !
Links auf Foto ist der Göttinger CDU-MdB Günzler ... der auch auf nachfolgendem Foto von Mai 2009 als CDU-MdL zu sehen ist!
Aktuelle Mitglieder
Nach der Online-Wahl auf dem 33. Parteitag 2021 in Berlin gehören, nach der Zustimmung durch Briefwahl, zum Bundesvorstand:[2]
Stellvertretender Vorsitzender Volker Bouffier - Ministerpräsident von Hessen(...)
Stellvertretende Vorsitzende Silvia Breher - Vorsitzende CDU-Landesverbandes Oldenburg(...)
Stellvertretende Vorsitzende Julia Klöckner - Bundesministerin für Ernährung - Landwirtschaft(...)
Stellvertretender Vorsitzender Jens Spahn - Bundesminister für Gesundheit(...)
Stellvertretender Vorsitzender - Thomas Strobl - Landesinnenminister(...) und stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg(...)
Stellvertretender Vorsitzender Philipp Murmann - Bundesschatzmeister(...)
Gewählte Mitglieder des Präsidiums
Annette Widmann-Mauz - Beauftragte der Bundesreg. für Migration, Flüchtlinge u. Integration(...)
Vorsitzende der Frauen-Union(...)
Mitglieder des Präsidiums kraft Amtes (Um der Überparteilichkeit des Amtes zu entsprechen, haben traditionellerweise alle Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland eine bestehende Parteimitgliedschaft ruhen lassen. Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Bundespräsident (Deutschland) – Wikipedia
Auch hier liegt ganz offensichtlich ein verfassungswidriger Amts- und Machtmissbrauch vor: siehe Ausführungen zum Bundespräsidenten = grade Schäuble ist als Wahlbetrüger überführt!
Beratende Mitglieder des Präsidiums
Gewählte Mitglieder des Bundesvorstands
Aktuelle Justizurkundenfälschung § 267 StGB - Beurkundungsgesetz 3. Abschnitt - Sonstige Beurkundungen (§§ 36 - 43) 2. Vermerke (§§ 39-43) § 42 Beglaubigung einer Abschrift
... zweimal ist von einem Beglaubigungsvermerk zu Lesen = doch auf Plagiat ist keiner !!!
Der seit einem Jahr amtierende Polizeidirektor in Northeim, Michael Weiner: war lange Jahre Fifa Schiedsrichter, hat aber mit üblen Fouls gegen mich 0 Probleme: Schreiben von Stalker POK Bierkamp ist auch Gegenstand in Strafantrag - Stranzeige Teil 1 vom 20.10.2020 ... etliche vorein-genommene bis ernsthaft befangene Polizei Schreiben von Bierkamp ... machen was gegen sie ...
Rechts ist der mittlerweile ausgeschiedene Polizeipräsident von Göttingen, Uwe Lührig.
Schreibe in 2017 per Fax an Polizei Göttingen und Northeim ... Justizurkundenfälschungen § 267 StGB als solche kenntlich machen und an Absender zurückfaxen!
Hier ist der Vorgänger von Weiner - Walter Rusteberg, Polizeidirektor bis Februar 2020 die gesamten 18 Jahre über seit jenem Juli 2002: rechts!
Erkrankung im neunten Lebensmonat ... Kämpfen bis zum Umfallen ... mit Herzrattern und gegenhaltender Pressatmung in Schule ... verzweifwlt nach Lösungen gesucht ... nach und nach einige gefunden ... Herz läuft seit 6 J. relativ normal ... Laufen geht kaum noch ... Rollstuhl ist o.k.: muss den zu Hause nur noch nutzen können!
Und dieser CDU-Parteikader, der als Vorsitzender vom Deutschen Journalisten Verband mir aus ebenso niedersten Beweggründen den Pressesausweis verweigert!
Teil 2 der aktuellen Mitglieder des "C"D"U Bundevorstandes
Neben CDU Göttingen und wie hier auf diesem Foto zu sehen CDU Northeim(Nörten-H) ist auch CDU Hannover Teil des Verfolgungs / Folter - Apparats!
Links Schwerverbrecherin S. Opolka, die mit den Schwerverbrechern G. Schmitz, H. Noack & Komplizen ihren damals 9 Jährigen Sohn missbrauchte auf Schreiben der damit einmal mehr eines sehr schwerwiegenden Verbrechens überführten Staatsi Göttingen!
Und kaum zu glauben ist die Alte aktuell noch immer Ortsbürgermeisterin von Nörten-Hardenberg!
Über 1000 Stunden mussten seit Juli 2002 aufgracht werdern, um sich dieser menschenverachtenden Verfolgung zu erwehren!
Ehrenamtlicher Jugendpfleger Nov. 1998 - Frühjahr 2001 ... vorsätzlich verheimlichter Drogenmissbrauchsskandal in Gemeindejugendzentrum ... von Polizei dicht gemacht, die meisten Gemeindemitglieder wissen bis heute davon NICHTS ... Gemeindejugendpflegerin schickte absichtlich Drogen konsumierende Jugendliche in Ortsteil um sie loszuwerden ... Am 24. Dez. 1999 bis nach 18 Uhr bei Polizei um das zu stoppen ... Geschockt in Gemeindezeitung Bericht erstattet ... Auch Politiker - Juristen lasen, sich gegenseitig in Missgunst hochpuschten ...
UN OHCHR Nils Melzer, Special Rapporteur on Torture , hat jetzt am 13.08.2020 nochmal klar gestellt, dass "Psychologische Folter" die schlimmste Art von Folter darstellt. Wie wir Herrn Nils Melzer bereits mitgeteilt haben, wenden auch Deutschlands Verwaltungen und Justiz diese Psycho-Foltermethoden an, um Menschen zu brechen, ihnen den eigenen Willen zu rauben und auf allen Ebenen des Daseins zu zerstören. Es kann jeden missliebigen Bürger treffen ! Die Perversion und der Sadismus des deutschen Rechtes fördert "Psychologische Folter". Schön, dass Nils Melzer es jetzt mal öffentlich ausspricht, um die auch deutschen nationalen Foltermethoden endlich zu ächten ! https://www.youtube.com/watch?v=baw9UMTaVM0&feature=share...
Nils Melzer- The Essential Role of Torture is to Break a Person's Mind
Von der CDU-Konrad Adenauer Stiftung:die offenbar hernach solche Erhebungen lieber sein ließ
Schlimmer Machtmissbrauch: Jan. 2008 wurden Menschen in Göttingen und Umgebung über Machenschaften der Noack-Kanzleimitanwältin G. Schmitz informiert - und schmiessen Noack bei Landtagswahl Jan. 2008 aus Landtag: G. Schmitz ist noch immer als Anwältin in Noack-Kanzlei!
Und warb bis - Intervention 2008 - im Web, gleichzeitig 'Richterin' / 'Staatsanwältin' in Göttingen und Hannover zu sein = 100e organisierte Justizverbrechen sind zu befürchten!
Foto vom freundlicherweise vom Göttinger Tageblatt zur Verfügung gestellt vom 19.5.2009, zeigt Wulff & Co in Göttingen - rechts Noack - In der Mitte der verbrecherischer Weise 6.2010 als Bundespräsident inthronisierte langjährige Ministerpräsident Niedersachsen, C. Wulff.
Zufälliger Weise genau an jenem 19.5.2009 gegen 11 Uhr Staatsi Göttingen in Email deutlich gemacht, dass ich mich NICHT von deren menschenverachtenden Willkür einschüchtern lasse ... weiter über Verbrechen der Wullf & Co berichten werde! Göttinger Tageblatt stellte Foto zur Verfügung. Tage später Justizurkundenfälschung Strafbefehl vom 20.5.2009 von genau diesem Richter ... siehe Plagiat oben ... Andresen!
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Schmerz, Angst, massive Erniedrigung), um Aussagen zu erpressen, den Willen des Folteropfers zu brechen oder das Opfer zu erniedrigen. Die UN-Antifolterkonvention wertet jede Handlung als Folter, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“.[1] Folter ist trotz weltweiter Ächtung weitverbreitete Praxis.[2] Verantwortliche werden meist nicht zur Rechenschaft gezogen.[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Folter
Ist Folter weltweit verboten?
Folter ist verboten. Immer und überall. Das Folterverbot gilt unter allen Umständen für jeden Menschen in jedem Land der Erde, im Krieg und im Frieden. Es gibt keine Abwägung mit anderen Menschenrechten oder staatlichen Interessen, keine Ausnahmen, keine Relativierung. Hintergrundinformationen zu Folter | Amnesty International
Das Schreiben erwähnter Mitanwältin Gidseltraud Schmitz aus der Anwaltskanzlei des damaligen MdL (CDU) Harald Noack erfolgte nach inszenierter Verfolgung einres Unschuldigen mittels Missbrauch eines damals 9 Jährigen Jungen - ohne desen Wissen, wie sich nach dokumentierter Kontaktaufnahme im Herbst 2014 rausstellte - als Anzeigenerstatter(...) auf Pamphlet der Staatsi Göttingen: ... ihren Außführungen sind auch nicht ansatzweise Hinweise auf strafbares ...
Bei Akteneinsicht besteht machtmissbräuchlicher - verfassungswidriger Anwaltszwang ... damalige Württembergische Rechtsschutz empiehlt Kanzlei gut 50 km entfernt und diese ... Schmitz mit hinterhältig einstudierter Masche: "worum geht's denn" ... Nenne in Zustand der Abwsenheit Namen ... der NICHT stimmte, aber auf jedem Schmitz-Schreiben ... "Schadenersatz" ... "Bei Schadenersatzansprüchen kommt die Rechtsschutz NICHT für die Kosten auf" = bis heute unaufgeklärter Korruptionsfall: Rechtsschutz dankte das sicherlich mit weiteren Empfehlungen von Kunden ... Nächsten Tag Fax an Schmitz: "Haben sie mir das Wort Schadenersatz nur in den Mund gelegt, um die Kostennote höher gestalten zu können?" ... Vertrauensverhältnis(...) sei gestört und sie müsse Mandat niederlegen ... Akteneinsicht NIE ausgeführt ... Dennoch Dank Komplizen 55 Euro + X = ca 222 Euro gefordert ... rechtsschutz kostete mehr an Jahresprämie = Haftbefehl + Schufa = 1000% rechtswidrig!
Erstmal bis dahin!
Moringen, den 13. Mai 2021
Folteropfer Phil. Thomas Karnasch
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