Seit Beginn der A.Merkel-Regentschaft wurde/wird massiv Recht und Gesetz missachtet = gebrochen!

 

Petition: Seit 3​.​2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!

Seit Beginn der A. Merkel-Regentschaft wurde/wird(schon vorher!) massiv Recht und Gesetz missachtet = gebrochen!

Published. Last edited 9. Mai 2021 von Thomas Karnasch

Selbst A.Merkel hat schon vorher damit begonnen! = Nicht nur ich hatte davon u.a. viele Jahre keine Ahnung: Iraker wurde von Unions Parteikadern hinter dem Rücken der damaligen Bundesregierung dazu benutzt, der Bush jr. Regierung die Begründung für deren in der Form irrsinnige Irak - Invasion zu liefern!

ARD Doku. vom 2.12.2010 - Im Dezember 2002 schrieb BND Präsident Hanning dem Leiter der CIA, George Tenet, in einem Brief, dass die Angaben des Informanten Curveball über irakische Massenvernichtungswaffen nicht bestätigt werden konnten.[2]  

"Protokoll der auseinander brechenden Beziehung zwischen Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble" - Der Spiegel 17.09.2000. - W.Schäuble sagt in Interview in 1997, dass er sich auch Kanzler ... Was A.Merkel auf' Idee mit Interview in FAZ vom 27.12.1999 brachte: Ein Jahrzehnt Merkel-Putsch - Die Zeit 23.12.2009.

Merke: Parteien, die mehr rechts von der Mitte zu verorten sind, neigen nicht selten sehr viel eher zu Populismus - Wählertäuschung § 108a StGB - Amts und Machtmissbrauch: 

"Die Politische Immunität ( Art. 46 Abs. 2 GG) schützt aber nicht den Abgeordneten selbst vor Strafe (im Gegensatz zur Indemnität ), sondern soll die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen. Sie kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden."

Politische Immunität – Wikipedia  de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunität

Und betrüblicher Weise knicken die anderen Parteien meist vor der "C"D"U/-Herrschaft ein! Also kein Parlamentarier hat bis heute zu den erwiesenen Wahlbetrügereien was gesagt - geschweige denn den überführten Justizurkunden-fälscher § 267 StGB u.a. in Person von CDU-Ex. MP P.Müller aus Richterrobe und BVerfG geholt: was erwähnte Politik - Krise letztendlich offenlegt!

Das ist meine Wenigkeit - ein aus Gründen des nackten Überlebens wegen - Intellektueller ( steht für besondere Fähigkeiten ): in weitgehend einsamen Kampf lebensgefährliche Erkrankung weitgehend bewältigt ... Sehr viel Substanz  ... darum heute auf Rollstuhl ... März 2003 übersetzten US Amerikaner (Daumen hoch) und Brite (Daumen hoch) Schreiben dieses Intellektuellen ins Englische ... Profis der Telekom (Daumen hoch) sorgten dafür, dass das druckfrisch im Weißen Haus in Washington und Downing Street Nr. 10 in London ...

Viele Karrieresüchtige in erwähnten Parlamenten mögen mich seither nicht besonders: muss und will ja niemanden von dort ehelichen oder sowas: Zwinker 

Besonders Justizministerien organisieren Justizverbrechen!

Um korrupte Politiker/ Richter/ Staatsis zu decken!

Offenbar geht die Sabotage mit von Google aus? 2 Uhr wieder Beitrag sabotiert! Passwort ist da! Die Bundesrepublik Deutschland steckt in größter Politik - Krise seit Ende der Diktatur! Nach Recht und Gesetz ist nunmehr nicht nur der so genannte "Bundestag" unrechtmäßig - was nicht nur als illegitim bezeichnet werden kann und muss! Sondern Landesparlamente nebst Landesregierungen sind a u c h unrechtmäßig und damit illegitim! Das heißt, es wurde derart massiv Recht und Gesetz missachtet - wenn nicht gebrochen - und natürlich berührt Bundespolitik auch Landespolitik und umgekehrt - Und darüber hinaus zur Sicherung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit' Landespolitik wie Bundespolitik jeweils gegenüber dem Souverän Volk in der Pflicht stehen, gegen etwaigen Amts und Machtmissbrauch im wahrsten Sinne aufzustehen und den Mund aufzumachen: seit Juli 2010 in Politik u.a. bekannt, dass am BVerfG Akten / Verfassungsbeschwerden besonders nach Schäuble-Belieben § 267 StGB ...!

Was ist das Widerstandsrecht in § 20 Abs. (4) Grundgesetz - siehe Grafik oben ohne Abs. 4 !

Das Widerstandsrecht bedeutet: Wenn Menschen, die im Staat viel Macht haben, die Demokratie und den Rechtsstaat zerstören und zum Beispiel kein Gericht das verhindern kann, dann dürfen Bürger und Bürgerinnen sich dagegen wehren. Widerstandsrecht | bpb - Bundeszentrale für politische Bildung - Dieser Artikel darf in seinem ursprünglichen Bestand und Sinngehalt nicht verändert werden. Wikipedia

Seit dem Ende der Diktatur haben vor allem CDU/CSU viele Verbrechen begangen!

Wird die Bevölkerung nicht baldigst umfassend informiert - Recht auf Information ( weil nur darüber hinaus Demokratie funktionieren kann ) - dann droht die nächste unrechtmäßige "Bundestagswahl"!

Die wiedergewählten Parlamentarier sind mindestens Mitwisser Als Mitwisser bezeichnet man eine Person, die als eine von mindestens zwei Personen vom selben geheimen Sachverhalt Kenntnis hat.

Weitaus bekannter ist der davon abgeleitete Rechtsterminus Mitwisserschaft.

In Deutschland ist diese bei schweren Verbrechen unter den Voraussetzungen des § 138 StGB als Nichtanzeige geplanter Straftaten strafbar und dort mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bewehrt. Ähnlich sieht das österreichische StGB in § 286 bei noch nicht begangenen, aber unmittelbar bevorstehenden Straftaten eine Pflicht zum Einschreiten vor, mit einer Strafdrohung von bis zwei Jahren.[1][2] Im populären Verständnis meint Mitwisserschaft meist die Kenntnis von bereits begangenen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten. Die Annahme, hier bestünde generell die Pflicht zur Anzeige, ist ein klassischer Rechtsirrtum. Strafbar macht sich nach deutschem Recht, von wenigen Ausnahmen abgesehen, erst, wer die Verfolgung einer rechtswidrigen Handlung aktiv verhindert. Das StGB bezeichnet solches Verhalten als Strafvereitelung und droht dafür Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe an.

Natürlich ist eine hoffnungsvollere Zukunft möglich: wenn auch dieser Mensch unter anderen endlich mit einbezogen wird - so wie es für echte Demokratien vorgesehen ist - dann ganz sicher!

Einen angenehmen Sonntag, den 9. Mai 2021

Phil. Thomas Karnasch