Das korrupte EU Parlament M U S S erst Immunität von einem der Oberstaatsis McAllister aufheben !!
Published. Last edited 28. Januar 2022
Diskriminierungen wegen der Staats-angehörigkeit sind verboten: Art. 18 AEUV
Diskriminierungen wegen der Staats-angehörigkeit sind verboten: Art. 18 AEUV
verlangt (zumindest) die Gleichbehandlung aller Unionsbürger mit Inländern. Verboten ist auch die versteckte Diskriminierung (Anknüpfung an Herkunft, Wohnort, Sprache). § 13 Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft - jura.uni ...
Die korrupte EU Kommission M U S S also zügig mindestens ein Verfahren bezüglich
Die korrupte EU Kommission M U S S also zügig mindestens ein Verfahren bezüglich
der autoritären Machenschaften der Politik in der BRD über die Justiz u. damit die Gesellschaft, e i n l e i t e n: sonst drohen lange Gefängnisstrafen !!
= Und selbstverständlich deren Diskriminierung gegenüber den Gesellschaften in Polen und Ungarn öffentlich eingestehen und sich e n t s c h u l d i g e n !!!
Siehe hier die Strafvereitelung zu Gunsten von Oberfascho Juncker: von der Verschleyerung ist jetzt schon genauso schlimm ... !!
Schein-Demokrat J. Biden unterdrückt immer noch Meinungs- und Pressefreiheit wegen der kritischen Veröffentlichungen - auch über die Regentschaft der Obama/Biden-Regierung - in der Bundesrepublik Deutschland: sowas muss für die verantwortlichen Protagonisten immer teurer werden: Facebook ein weiteres mal der de facto Terrorunterstützung überführt!
Die deutsche Staatsanwaltschaft -„objektivste Behörde der Welt“ oder doch nur ein Handlanger der Politik?
Die deutsche Staatsanwaltschaft -„objektivste Behörde der Welt“ oder doch nur ein Handlanger der Politik?
Deutsche Hochschule der Polizei
Deutsche Forschungsgemeinschaft
"I. Einleitung
Die Stellung der Staatsanwaltschaft im deutschen Rechtssystem ist seit jeher umstritten. Die Schaffung der Institution der Staatsanwaltschaft sollte im damaligen Preußen das gegenüber den Strafgerichten vorherrschende Misstrauen verstummen lassen, einen „Wächter des Gesetzes“ schaffen und für die Kontrolle der Polizeibehörden sorgen.[1] Es wurde eine in das hierarchische System der Exekutive eingegliederte Behörde geschaffen, welche bis zum heutigen Zeitpunkt in nahezu unveränderter Form besteht. Dies wirft die Frage auf, ob die deutsche Staatsanwaltschaft in der existierenden Form überhaupt noch zeitgemäß ist.
Das Urteil des EuGH vom 27.5.2019 – C-508/18 hat die Diskussion über die Stellung der deutschen Anklagebehörde, insbesondere über deren Weisungsgebundenheit, neu entfacht."
Gleichbehandlungsgebot
Gleichbehandlungsgebot
Die EU Bürgerinnen und Bürger in Polen und Ungarn werden de facto verbotener Weise diskriminiert, indem die leider feige EU Kommission eben wegen der mächtigen von der Leyen-Mafia Partei noch immer nicht das gebotene Verfahren insbesondere gegen die Merz-Partei und Politik/Justiz in der BRD einleitet!
Auch EU Kommission diskriminiert Thomas Karnasch direkt, wie nachfolgendes Dokument beweist: intelligente Menschen wären ungeduldig angesichts der Möglichkeiten, die sich mit dieser Neigetechnik auch und grade in Sachen Klimaschutz ergeben - mit der erfreulichen Aussicht auf 100.000e Jobs in der EU und der restlichen Welt !
Angenehmen Freitagabend, den 28. Januar 2022 - 16:40 Uhr
Verfasst von Phil. Thomas Karnasch
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